16 Punkte standen auf der Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Sicherlich der wichtigste Punkt, die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011. Matthias Frey, Kämmerer der Stadt Zittau, konnte einen ausgeglichenen Haushalt zur Beschlussfassung vorlegen. Das Hauptaugenmerk der LINKEN galt dabei den Einzelplänen 2 Schulen, 3 Wissenschaft, Forschung und Kultur, 4 soziale Angelegenheiten und 5 Gesundheit, Sport und Erholung. Wir erkennen an, dass es hier keine wesentlichen Senkungen zu den Vorjahren gab. Aber der Haushalt birgt …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 24.März 2011 in Zittau"
Nur einen Tag hat es gedauert, bis die Zittauer Stadtverwaltung handelte und Gefahrenquellen in der Inneren Weberstraße beseitigte bzw. dies veranlasste. Dafür gilt den Mitarbeiter_innen mein Dank. So bekam ich auf meine Anfrage “Gefahr für Bürgerinnen und Bürger in der Inneren Weberstraße (Zittau)” Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Voigt, in der Inneren Weberstraße gibt es einige ebenerdige Fensterscheiben, die zerstört sind. Ich halte diese kaputte Scheiben mit ihren Splittern und scharfen Ecken für eine große …
weiterlesen "Dank an Zittauer Stadtverwaltung für schnelles Handeln"
19 Punkte standen auf der Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Deshalb begann die Ratssitzung schon 16 Uhr. Das Ausscheiden unsere Genossin Susanne Dreifke wurde einstimmig festgestellt, anschließend wurde Jens Thöricht als neues Stadtratsmitglied durch den Oberbürgermeister Voigt verpflichtet. Durch das Ausscheiden von Susanne wurde auch die Neuwahl der Mitglieder des Sozialausschusses, des Verwaltungs- und Finanzausschusses, des Technischer und Vergabeausschusses und des Betriebsausschusses Eigenbetrieb …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 24.Februar 2011 in Zittau"