Bericht von der Stadtratssitzung am 26.Mai 2011 in Zittau

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14 Punkte standen auf der Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Die wichtigsten Punkte für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren der „Beschluss zur Änderung der Verordnung über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage im Jahr 2011“ und der „Beschluss zum Ausstieg aus der Stromversorgung mit Atomstrom“. Bei der Beschlussvorlage zur Änderung der Verordnung über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage im Jahr 2011 machte ich deutlich, dass der Sonn- und Feiertagsschutz ein hohes Gut ist, denn er hat eine …
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Engagiert für die Bürgerinnen und Bürger von Zittau

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Im März 2011 erreichte mich der Anruf eines Bürgers, der sich Hilfe von mir als Stadtrat erhofft. Ihm ist es wichtig, dass die öffentlichen Toiletten der Stadt mit dem sogenannten „Euroschlüssel“ ausgestattet werden. Deswegen stellte ich nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Zittau, Herrn Voigt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Voigt, die Stadt Zittau hält öffentliche Toiletten vor. Können Sie mir bitte mitteilen, ob diese mit dem bundesweit einheitlichen Schließsystem (“Euroschlüssel”) …
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