13 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Gleich vorab, die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau stimmte sämtlichen Beschlussvorlagen zu. So wurde die Hauptsatzung geändert – nein eher aktualisiert. Dies wurde notwendig, da der Stadtrat am 28. August 2011 den Eigenbetrieb Tourist-Information aufgelöst hatte. Demzufolge musste alten Formulierungen aus der Hauptsatzung gestrichen werden. Die Geschäftsordnung wurde ebenfalls überarbeitet. Der Beschluss der Auflösung des Eigenbetriebes …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 21. Juni 2012 in Zittau"
Nachdem in der Sächsischen Zeitung und im Oberlausitzer Kurier der Eindruck erweckt wurde, dass der Antrag der LINKEN auf Prüfung, ob die Stadtratssitzungen zukünftig im Internet übertragen werden könnten, an datenschutzrechtlichen Bestimmungen bzw. am technischen und finanziellen Aufwand gescheitert ist, erklärt der linke Stadtrat Jens Thöricht: „Der Antrag der LINKEN scheiterte nur an der Engstirnigkeit einiger Mitglieder des Stadtrates. Der Oberbürgermeister sollte mit unserem Antrag beauftragt werden, rechtliche…
weiterlesen "Transparenz des Zittauer Stadtrates scheiterte nur an Engstirnigkeit"