11 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Für uns als LINKE war der Tagesordnungspunkt „Beschluss der 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Stadt Zittau vom 13.12.2001“ sicherlich der Wichtigste. Vor Beginn des Stadtrates mahnte die Initiative „Kulturabbau stoppen“ die Stadträte an, sich für das Zittauer Theater zu engagieren. Notwendig wird das nach Ansicht der Initiative nach der Zeitungsmeldung, dass bereits …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 22. November 2012 in Zittau"
DIE LINKE im Stadtrat Zittau spricht sich gegen die Erhöhung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen aus. Der vorliegenden Beschlussvorlage im Stadtrat Zittau wird sie nicht zustimmen. Wir können nachvollziehen, dass die Träger der Kindertageseinrichtung aufgrund der gestiegenen Betriebskosten mehr finanzielle Mittel benötigen. Allerdings können wir dieser Beschlussvorlage nicht zustimmen, da, wie so oft, der Kleinste in der Verdienstkette erneut noch stärker belastet werden soll. Die Eltern sollen …
weiterlesen "LINKE im Stadtrat gegen Erhöhung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen"
Am 9. November fand am ehemaligen Standort der jüdischen Synagoge in Zittau eine Gedenkkundgebung anlässlich des 74. Jahrestages der Reichspogromnacht statt. Diese wurde anfänglich durch circa 15 Vertreter der extremen Rechten gestört. Unter ihnen befand sich neben Vertretern der NPD auch S. G., der im Jahr 2010 wegen der Beihilfe zur Brandstiftung auf das Oppacher Asylsuchendenheim  eine Gefängnisstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, verurteilt wurde. „Die Störung des Gedenkens, augenscheinlich angeführt …
weiterlesen "10.11.2012 PM: Gedenken gestört – nicht wegsehen, sondern handeln!."