19 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren neben der Beschlussvorlage „Beschluss zur Neufassung der Hundesteuersatzung“ der Tagesordnungspunkt „Beschluss zum Umzug des Technischen Rathauses“ und unser Antrag „Zittau fahrradfreundliche Stadt - Entwicklung Zittaus zu einer fahrradfreundlichen Stadt und damit verbunden zu dem fahrradtouristischen Startpunkt im Landkreis Görlitz“. Vor Eintritt in die …
weiterlesen "Bericht von der Oktobersitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2013"
In Vorbereitung der im Oktober stattfindenden Stadtratssitzung hat die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau Frau Buch vom Amt für Finanzwesen und Herrn Höhne vom Bauamt zu ihrer Fraktionssitzung eingeladen. „Ich danke Frau Buch und Herrn Höhne im Namen der Fraktion für den konstruktiven Austausch zu den Themen „Umzug des technischen Rathauses“ und „Anpassung des Sitzgemeindeanteils der Stadt Zittau für das Theater Zittau“. Stadtverwaltung und die demokratischen Fraktionen im Stadtrat Zittau sollten weiterhin zum Wohle der Stadt Zittau und …
weiterlesen "Dank für konstruktive Zusammenarbeit"
15 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Neben dem „Beschluss zur Festlegung des Stadtumbaugebietes Zittau mit den Teilbereichen Nord und SüdOst“ stand unter anderem der „Beschluss zum energiepolitischen Arbeitsprogramm der Großen Kreisstadt Zittau für den Zeitraum 2013 – 2018“ auf der Agenda. Nach dem Bericht des Oberbürgermeisters, in dem er die installierte Webcam auf dem Zittauer Markt und deren Finanzierung darlegte, gab unser Fraktionsmitglied Hans-Joachim Wolf …
weiterlesen "Bericht von der ersten Zittauer Stadtratssitzung im Jahr 2013"
Am 10. Oktober 2013 haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau bei einer Gegenstimme den Ausschluss von Hans-Joachim Wolf aus der Fraktion beschlossen. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Harbarth erklärt dazu: „Bereits in den letzten Monaten zeigte sich eine deutliche Tendenz, welche sich nicht nur in unterschiedlichen inhaltlichen Schwerpunkten äußerte. Auch die Art und Weise, wie Herr Wolf sich in der Öffentlichkeit ausdrückte, führte zu einer Trennung. Einstimmig wurde anschließend Jens Thöricht zum …
weiterlesen "Veränderungen in der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau"