Die Straßenverkehrsordnung nennt fünf Punkte, die es innerhalb des verkehrsberuhigten Bereiches zu beachten gilt: Der Fahrzeugverkehr muss Schrittgeschwindigkeit einhalten. Fußgänger dürfen die Straße in ihrer ganzen Breite benutzen; Kinderspiele sind überall erlaubt. Die Fahrzeugführer dürfen die Fußgänger weder gefährden noch behindern; wenn nötig, müssen sie warten Die Fußgänger dürfen den Fahrverkehr nicht unnötig behindern. Das Parken ist außerhalb der dafür gekennzeichneten Flächen unzulässig, …
weiterlesen "Verkehrsberuhigter Bereich: Warum nicht konsequenter fordern?"
Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Jens Hentschel-Thöricht für DIE LINKE im Stadtrat Zittau: Durch weniger werdende Finanzmittel im städtischen Haushalt stellt sich auch uns als LINKE im Stadtrat die Frage, wie das Stadtfest verbessert und die Kosten gesenkt werden können. Regionale künstlerische und musikalische Talente, von denen wir viele haben, könnten vermehrt auftreten. Dafür verzichtet die Stadt auf die Shows teurer Stars. Fragen Wie kann die Organisation des Festes auf breitere Schultern verlagert werden? Wie kann bürgerschaftliches…
weiterlesen "Zittau: Wie weiter mit dem Stadtfest?"
25 Millionen Tote nur in der Sowjetunion. Zählt man die übrigen Opfer des Nationalsozialismus hinzu ist die Summe unvorstellbar. Die Erwähnung dieses Tages durch den Oberbürgermeister bei der Eröffnung der Sitzung war angemessen. Die Verknüpfung mit den NATO-Übungen an den Grenzen zu Russland und die Präsenz der Vertreter der NATO am Dreiländerpunkt erscheint uns nicht gelungen. Das deutsche Kontingente im Baltikum wieder in der vordersten Linie stehen erfüllt uns mit Sorge. In diesem Zusammenhang erinnern wir an das Lied …
weiterlesen "Juni 2016: 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion"