22 Punkte standen am 17. November 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlage zur „Mandaukaserne“ und das Thema Ausrichtung „Sächsisches Landeserntedankfest“ im Jahr 2018 die wichtigen Themen. 
weiterlesen "November 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
Die Mehrheit des Stadtrates hat entschieden, dass sich Zittau um die Ausrichtung des Sächsischen Landeserntedankfest im Jahr 2018 bewirbt. Kostenpunkt 30.000 bis 40.000 Euro. DIE LINKE stimmte diesem Beschluss nicht zu. Warum? Es gibt derzeit keinen Haushaltsplan. Es gibt seit 2013 keine Jahresabschlüsse des städtischen Haushaltes – damit wissen wir nicht, wie viel Geld die Stadt eigentlich hat. Es gibt keinen Beschluss, welche Feste sich die Stadt zukünftig leisten kann. Wenn das Geld vorhanden ist,…
weiterlesen "DIE LINKE: besser Elternbeiträge für Kitas senken als Landeserntedankfest ausrichten"
Diese Frage stellt die Linksfraktion im Zittauer Stadtrat an Oberbürgermeister Zenker und hat ihn aus diesem Grund zur nächsten Fraktionssitzung am 14. November 2016 eingeladen. DIE LINKE prangert an, dass der Haushaltsentwurf jetzt erst durch den Oberbürgermeister aufgrund von einer untolerierbaren „Fehlerquantität und –qualität“ – wie es das Stadtoberhaupt ausdrückt – zurückgenommen wurde. Dies hatte Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion, bereits in einem …
weiterlesen "Fehler passieren, Fristen werden versäumt – was ist in der Stadtverwaltung Zittau los?"