Dezember 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

11 Punkte standen am 15. Dezember 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlage „Beschluss zur Neufassung der Verordnung der Stadt Zittau über die Festsetzung von Parkgebühren Parkgebührenordnung“ das bedeutendste Thema.

Bürger hatte Recht

Vor einiger Zeit wies ein Bürger auf einen Fehler in der Berechnung in der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung hin. Dieser Hinweis wurde in der Verwaltung geprüft und nun der Fehler eingestanden.

Die Fraktion der LINKEN im Stadtrat dankt für das engagierte Auftreten des Bürgers. Es zeigt sich, dass leider auch in der Stadtverwaltung Fehler gemacht werden. Wichtig ist deshalb, dass darauf hingewiesen wurde und daraus für die Zukunft Lehren gezogen werden.

„Beschluss zur Neufassung der Verordnung der Stadt Zittau über die Festsetzung von Parkgebühren Parkgebührenordnung“ 

Nachdem der Oberbürgermeister das Thema dieses Jahr aufgerufen hatte, zeichneten sich unterschiedlichste Interessen ab. Daran scheiterte eine damalige Beschlussfassung.

Damit jedoch dieses Jahr der Beschluss noch gefasst werden konnte, fand eine gemeinsame Beratung der Fraktionsvorsitzenden von FFF, CDU und LINKE mit der Verwaltung statt. Ein gemeinsamer Beschlussentwurf wurde daraufhin dem Stadtrat als Kompromiss vorgelegt.

Ziel des Kompromisses ist es, die Innenstadt zu beleben, den Handel zu stärken. Außerdem können Autofahrer zukünftig am Sonnabend kostenfrei in der Innenstadt, außer auf dem Markt und Rathausplatz parken. Dafür wird jedoch das Parken an den anderen Tagen geringfügig teurer.

DIE LINKE beantragte, dass geprüft wird, wie das kostenfreie Parken für Inhaber der Ehrenamtskarte ermöglicht werden kann. Da der Oberbürgermeister über das Ergebnis einer solchen Prüfung bereits im Stadtrat berichtete, war der Antrag hinfällig, da dieser schon erfüllt wurde.

Weiterhin beantragte DIE LINKE, dass Elektroautos kostenfrei parken. Die Verwaltung wies jedoch auf die Kosten der entsprechenden Beschilderung hin. Deshalb beantragte der Vorsitzende der Linksfraktion im Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht, dass Elektroautos auf dem Parkplatz Breite Straße kostenfrei abgestellt werden können. Diesen Vorschlag übernahm der Oberbürgermeister und wurde beschlossen.

Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Ich bin telefonisch unter 03583 586017 oder per Email an wraf.uragfpury-gubrevpug@tzk.qr zu erreichen.

Jetzt wünschen Ihnen die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau einige ruhige, besinnliche Tage, Zeit zum genießen und Kraft schöpfen. Engagieren sie sich – gemeinsam mit der LINKEN bitte weiter, für  eine solidarische, sozial gerechte und zukunftsfähige Entwicklung unserer Stadt Zittau.

Jens Thöricht
für die Fraktion der LINKEN im Stadtrat Zittau