Planspiel Kommunalpolitik: „Ohne Jugend ist kein Staat zu machen“

Schon Tradition hat diese durch die Friedrich-Ebert-Stiftung begleitete Unterrichtsveranstaltung.
Im einem theoretischen Teil lernen die Schüler die Grundlagen der Kommunalpolitik allgemein und konkret in Zittau kennen –  das System der Kommunalpolitik, Rechte und Pflichten der gewählten Stadträte und des Bürgermeisters.
Zur Vorbereitung des praktischen Teils wurden Fraktionen von 5 – 7 Schüler gewählt. Sie bestimmten ihren Namen nach den für sie wichtigen Themen.
Hier standen die eingeladenen Stadträte helfend zur Seite. Meine Fraktion bezeichnete sich als „Freizeitler“.
Ein Antrag der Fraktion musste formuliert werden. Hier wurde klar, warum „Freizeitler“: Der Oberbürgermeister wird beauftragt in Zittau – Nord ein Jugendzentrum einzurichten. Die Begründung war noch einfach: Die Zittauer Sport- und Freizeitanlagen stehen nicht allen Einwohnern offen, Jugendliche fixieren sich auf ihr Smartphon und verlieren den Kontakt zu anderen. Wichtig sind deshalb außerhalb der Schule attraktive Angebote.
Schwerer fiel der zur Begründung gehörende Deckungsvorschlag. Theoretisch ist das klar: der Haushalt der Kommune ist Gesetz – es kann nur ausgegeben werden, was geplant ist. Deshalb kam der Vorschlag: Nutzung eines bisher ungenutzten Gebäudes. Der Instandsetzungsaufwand muss über den Haushalt getragen werden, die Gestaltung des Gebäudes und der Außenanlagen durch Eigenleistungen der Nutzer.
Dieser Antrag wurde dem Planspielleiter übergeben. Als Kopie erhielten ihn dann alle anderen Fraktionen.
Zusätzlich zur Begründung des eigenen Antrags wurde in der Fraktion versucht möglichst viele der von den anderen Fraktionen zu erwartenden  Gegenargumente zu entkräften.
Die Anträge der anderen Fraktionen wurden vorberaten, die Argumente pro und kontra abgewogen und eine Begründung des Abstimmverhaltens formuliert.
Alle Anträge der Fraktionen wurden dem Oberbürgermeister übergeben, so dass er sich auf die von ihm am 30. Mai durchzuführende Stadtratssitzung vorbereiten kann. Ich wünschte „meiner Fraktion„ viel Erfolg.
Ich denke, dass auf diesem Weg das Interesse an der Kommunalpolitik geweckt werden kann. Auch 2018 werde ich mich wieder beteiligen.

Winfried Bruns, Stadtrat der LINKEN