14 Punkte standen ursprünglich am 26. Oktober 2017 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Beschlussvorlage „Beschluss zur Aktualisierung der bestehenden Maßnahmekonzepte im Bund-Länder-Programm "Stadtumbau" (vormals Stadtumbau Ost und West) und Bekanntgabe gegenüber dem Sächsischen Staatsministerium des Innern (SMI)“ das wichtigste Thema. Sozialpass – Antragsformular online Nachdem DIE LINKE die Einführung des Sozialpasses im Stadtrat durchgesetzt hatte, wird nun auch das …
weiterlesen "Oktober 2017: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
Am 24. Oktober 2017 wurde der „Wegweiser für Menschen mit Behinderungen“ im Beisein von Oberbürgermeister Zenker, der Beauftragten der Euroregion Neisse Frau Vastlova sowie weiteren Gästen vorgestellt. Diese Hilfe für Menschen mit Beeinträchtigungen wurde auf Anregung des linken Stadtrates Winfried Bruns im Stadtrat beschlossen. Die Euroregion Neisse bewilligte für dieses Projekt 15.000 Euro. Winfried Bruns: Ich freue mich, dass nach mehr als einem Jahr überwiegend ehrenamtlicher Arbeit von Vertretern verschiedener Vereine und …
weiterlesen "Behindertenwegweiser für Zittau vorgestellt"
Die berechtigte Kritik des ehemaligen Oberbürgermeisters Kloß bezüglich der Barrierefreiheit des Wahllokales in Eichgraben aufgreifend, hat die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau folgenden Antrag an den Stadtrat eingereicht: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, alle Wahllokale der Stadt Zittau auf Barrierefreiheit zu prüfen. Weiterhin soll geprüft werden, wie viele KFZ-Stellplätze in unmittelbarer Nähe der Wahllokale zur Verfügung stehen. Über das Ergebnis der Prüfung wird der Stadtrat bis zum 31. Dezember 2017 schriftlich …
weiterlesen "Alle Wahllokale müssen barrierefrei sein!"