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Vor dem Rathaus demonstrierten Eltern und Lehrer der Zittauer Burgteichschule für Klarheit, wann denn ihre Schule in die Schliebenschule umziehen kann. Dies ist seit Jahren versprochen und nun werden die getroffenen Stadtratsbeschlüsse diesbezüglich erneut durch die Verwaltung in Frage gestellt. Wir als LINKE haben bereits einen Vorschlag gemacht, wie mit der Thematik sachlich umgegangen werden kann. 26 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Am Anfang präsentierten …
weiterlesen "Bericht aus der ersten Sitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2015"
Der im Oktober begonnene Besetzungsmarathon von Aufsichtsräten (AR) und Mitgliedern verschiedener Beiräte ging weiter. Eineinhalb Stunden waren geplant, um die Aufsichtsräte für die Stadtwerke Zittau GmbH (SWZ) zu benennen, die Mitglieder des Zweckverbandes Zittau Nord/Ost (eines Gewerbegebietes), des Regiebetriebes „Städtische Museen Zittau“ und der Kinderstiftung zu wählen und die Vertreter der Stadt im gemeinsamen Rat des Städteverbundes zu bestimmen. Trotz klarer Beschlusslage wurden wiederholt die Verfahren dazu in Frage …
weiterlesen "Bericht aus der Novembersitzung des Zittauer Stadtrates"
14 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der konstituierenden Zittauer Stadtratssitzung. Das bedeutete vor allem eins, die Besetzung von Ausschüssen und Aufsichtsräten. Ebenso wurden die beiden Stellvertreter des Oberbürgermeisters gewählt.
weiterlesen "Bericht von der konstituierenden Sitzung des Zittauer Stadtrates im Oktober 2014"
19 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Die Fraktion der LINKEN im Stadtrat konnte allen Beschlussvorlagen zustimmen. So wurde die Veräußerung eines Flurstückes im Gewerbe-und Industriegebiet Weinau an die MS PowerTec GmbH beschlossen. Die Firma möchte sich erweitern, dem steht DIE LINKE nicht entgegen.
weiterlesen "Bericht von der Augustsitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2014"
13 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren vor allem die Beschlussvorlage „Beschluss über die Weiterführung / Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIII "Fachmarktzentrum Neustadt“ und der „Gebietsbeschluss zum Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz-neu 2014-2020"“.
weiterlesen "Bericht von der Julisitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2014"
17 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren vor allem die Beschlussvorlage „Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2014 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm “ und der „Beschluss zum Vertrag über die Zusammenarbeit während der Planung, des Baus und Instandhaltung der Brücke für Fußgänger und Radfahrer am Dreiländerpunkt zwischen den Städten Bogatynia (PL) Hrádek nad Nisou (CZ) und Zittau (BRD)“.
weiterlesen "Bericht von der Maisitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2014"