barrierefreie Wahllokale Zittau
Die Sächsische Zeitung, Lokalausgabe Zittau, berichtete im März 2018, dass 13 von 17 Wahllokale ohne große Barrieren zu erreichen sind.
Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der LINKEN im Stadtrat Zittau: Seit fünf Jahre gilt in Deutschland die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen. Auch Deutschland hat sich verpflichtet, … „die politische, wirtschaftliche, soziale und gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu verwirklichen. Aus diesem Grund hat die Linksfraktion im Zittauer …
weiterlesen "DIE LINKE im Stadtrat Zittau fordert barrierefreie Wahllokale ab 2019"
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Wahllokale auf Barrierefreiheit überprüft
DIE LINKE forderte im Dezember 2017, dass alle Wahllokale auf Barrierefreiheit überprüft werden. Das Ergebnis liegt nun vor. 13 von 17 Wahllokale der Stadt erfüllen den Anspruch. Bei zwei weiteren wird noch geprüft, wie Verbesserungen bewirkt werden können.
Wir bleiben dran, versprochen!
Kostenloses Internet für Alle?
Auf Antrag der LINKEN prüft die Verwaltung, ob die Stadt Zittau am Programm der EU „WiFi4EU / Kostenloses Wlan für alle“ teilnehmen kann. Der Stadtrat wird darüber informiert und entscheidet dann.
DIE LINKE stellte den Antrag, alle Wahllokale der Stadt auf Barrierefreiheit zu prüfen. Auch sollte informiert werden, wie viele KFZ-Stellplätze in unmittelbarer Nähe zur Verfügung stehen. Für nicht barrierefreie Wahllokale sollen dem Stadtrat Alternativmöglichkeiten vorgelegt werden.
Im Januar soll über die ersten Ergebnisse der Stadtrat informiert werden.
Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt,
der andere packt sie kräftig an und handelt.
DIE LINKE im Stadtrat wirkt!
Die berechtigte Kritik des ehemaligen Oberbürgermeisters Kloß bezüglich der Barrierefreiheit des Wahllokales in Eichgraben aufgreifend, hat die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau folgenden Antrag an den Stadtrat eingereicht:
Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, alle Wahllokale der Stadt Zittau auf Barrierefreiheit zu prüfen.
Weiterhin soll geprüft werden, wie viele KFZ-Stellplätze in unmittelbarer Nähe der Wahllokale zur Verfügung stehen.
Über das Ergebnis der Prüfung wird der Stadtrat bis zum 31. Dezember 2017 schriftlich …
weiterlesen "Alle Wahllokale müssen barrierefrei sein!"
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