Barrierefreiheit
22 Punkte standen ursprünglich am 27. Juni 2019 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Haushaltsstrukturkonzept“ und „Beschluss zur Haushaltssatzung“ die wichtigsten Themen.
Die Tagung am 27. Juni begann mit der Diskussion des vorgelegten Haushaltstrukturkonzeptes. Oder anders gesagt – wo könnte Zittau sparen.
Als LINKE brachten wir Änderungsanträge ein, die leider alle durch die noch herrschende Mehrheit von CDU, Zkm sowie SPD/Grüne abgelehnt wurden. Wir …
weiterlesen "Juni / Juli 2019: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Am 12. Mai 2019 hatten die Stadträte der LINKEN und die Kandidaten zur Kommunalwahl 2019 zu einem Stadtspaziergang der besonderen Art eingeladen. Bei diesem ging es um die Frage „Barrierefreiheit in der Kommune – Wo besteht noch Handlungsbedarf, was muss sich ändern?“. Peter Kohlhaas, Rollstuhlfahrer und Mitglied der sächsischen Besuchskommission, begleitete den Stadtrundgang. Als Mitglied der Besuchskommission ist es die Aufgabe von Kohlhaas Integration und Teilhabe zu begleiten und zu sichern.
Bei dem Rundgang wurde deutlich, dass sich schon viel in …
weiterlesen "Dank an Verwaltung, Barrieren"
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Am 12. Mai 2019 hatten die Stadträte der LINKEN und die Kandidaten zur Kommunalwahl 2019 zu einem Stadtspaziergang der besonderen Art eingeladen. Bei diesem ging es um die Frage „Barrierefreiheit in der Kommune – Wo besteht noch Handlungsbedarf, was muss sich ändern?“.Peter Kohlhaas, Rollstuhlfahrer und Mitglied der sächsischen Besuchskommission, begleitete den Stadtrundgang. Als Mitglied der Besuchskommission ist es die Aufgabe von Kohlhaas Integration und Teilhabe zu begleiten und zu sichern.
Bei dem Rundgang wurde deutlich, dass sich schon viel in Sachen …
weiterlesen "Zittau – barrierefrei?"
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Mit der Novellierung des gültigen Personenbeförderungsgesetzes 2013 wurden die Verkehrsträger verpflichtet, bis zum 1. Januar 2022 die gesamte Haltestelleninfrastruktur barrierefrei auszustatten.
Wiederholt wurde durch die Fraktion der LINKEN im Zittauer Stadtrat gefordert, mit der Umsetzung der dazu notwendigen Schritte zu beginnen. Obwohl für die Ausstattung einer Haltestelle bis zu 20.000 € zu erwarten sind, sind im Haushalt der Stadt dafür jährlich nur 15.000 € vorgesehen.
Dazu Stadtrat Winfried Bruns: Als …
weiterlesen "Barrierefreie Bushaltestellen sind ein Muss und kein Kann-Bestimmung"
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22 Punkte standen am 24. Februar 2017 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Planung barrierefreier Zugang zur Parkschule“ und „Ertüchtigung der Schule am Burgteich“ die wichtigsten Themen. Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit vertagte Oberbürgermeister Zenker drei Tagesordnungspunkte auf kommende Stadtratssitzungen.
Verkaufsoffene Sonntage
Der Stadtrat beschloss gegen die Stimmen der LINKEN, dass u.a. an folgenden Sonntag die Läden im Stadtgebiet Zittau …
weiterlesen "Februar 2017: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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barrierefreier Zugang zur Parkschule muss sein – und wird geplant
Der Oberbürgermeister sollte ermächtigt werden, die Planung zum barrierefreien Zugang zur Parkschule, vorbehaltlich der Forderung des Fördermittelgebers zur Barrierefreiheit, vorzunehmen. Bedeutet, nur wenn Barrierefreiheit gefordert und gefördert wird, wird diese auch geplant.
Nicht mit der LINKEN im Stadtrat!
Öffentliche Gebäude müssen ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sein! Dies ist nicht zu verhandeln!
Der „Vorbehalt“ wurde auf Antrag der LINKEN aus dem Beschluss gestrichen.…
weiterlesen "DIE LINKE im Stadtrat wirkt"
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