DIE LINKE im Stadtrat Zittau
So wurde erstmals eine Richtlinie zur Vereinsförderung des Schwimmsports beschlossen. Die Fraktion kritisierte, dass z.B. die Ausbildungskosten zu Rettungsschwimmern nicht berücksichtigt worden sind. Wir forderten die Verwaltung auf, Möglichkeiten der Einbeziehung der Umlandgemeinden zu prüfen. Ausgebildetes Rettungspersonal, oftmals ehrenamtlich tätig, wird nicht nur in Zittau gebraucht. Noch gibt es Freibäder im Umland. Eine pauschale Kürzung der Förderung sollte es nicht geben.
Am Ende gab es einen Kompromiss: …
weiterlesen "Bericht Stadtrat Prekäre Finanzlage bestimmt wichtige Beschlüsse"
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Die Haushaltssatzung 2023 und die Finanzplanung wurde auch mit den Stimmen der Linksfraktion beschlossen. Deutlich gesagt wurde jedoch, dass es mit uns keine weiteren Kürzungen an „freiwilligen Aufgaben – Soziales, Kultur oder Sport“ geben wird.
Die vorgesehene Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung öffentlicher Räume wurde in der vorgelegten Form nicht bestätigt. Für sonstige Räume ist statt 16 € ein Entgelt von 10 €/h festgelegt. Antragstellern, die die Gemeinnützigkeit nachweisen, erhalten eine …
weiterlesen "Haushaltssatzung 2023 und Finanzplanung beschlossen"
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Auch wenn es nicht so gesagt wurde, die Zahlen zeigen: Die Inflation wirkt. Noch wird mit stabilen Zahlen gerechnet. Und trotzdem sind harte Einschnitte zu erwarten.
Steht die Frage „Welchen Einfluss da-rauf wollen (können) wir nehmen?“ Ohne Haushaltsstrukturkonzept kein Haushalt, es entscheiden dann andere. Noch können wir darauf Einfluss nehmen – keine weiteren Kürzungen bei Sozialleistungen, Kultur und Sport - Sozial ist muss!
Die Haushaltsdebatte wird schwer, wir…
weiterlesen "Soziales, Kultur und Sport weiter kürzen? Das Haushaltsstrukturkonzept wird beschlossen, DIE LINKE enthält sich?"
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Der Oberbürgermeister sollte beauftragt werden, in den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung auf eine Vermeidung von Kündigungen wegen Zahlungsausfall aufgrund gestiegener Energiepreise hinzuwirken und stattdessen in diesen Fällen andere, sozialverträgliche Lösungen angestrebt werden.
Mit 9 Ja- und 9 Nein-Stimmen wurde der Beschlussantrag abgelehnt. Es ist trotzdem ein Hoffnungszeichen. Wir werden uns weiter für soziale Gerechtigkeit einsetzen.
Links wirkt!
DIE LINKE im Stadtrat …
weiterlesen "Links wirkt: Erstmals fraktionsübergreifender Beschlussantrag von CFG, ZKM und Die Linke"
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Kernthema war erwartungsgemäß der Antrag „Erhöhung der Kita-Beiträge“. Trotz mehrheitlicher Ablehnung der Verwaltungsvorlage durch unsere Fraktion wurde die Vorlage der Verwaltung bestätigt. Es wurde einmal mehr gezeigt, dass im „Notfall“ zuerst im Sozialbereich gespart wird.
Die Festlegung nur noch eines Grundschulbezirkes in Zittau fand dagegen unsere Zustimmung. Damit wird es deutlich einfacher, Beruf und Familie zu vereinbaren.
Uneingeschränkte Zustimmung fand der Antrag zur Teilnahme am …
weiterlesen "Erhöhung der Elternbeiträge bedeutet „Sparen zu Lasten unserer Zukunft“:"
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Der Entwurf zum Ausbau der Böhmischen Straße wurde trotz Kritik an Details auch von uns bestätigt.
Beschlossen wurde die Fortsetzung des Prozesses der integrierten Stadtentwicklung. Am 30. September müssen die Projekte durch den Stadtrat bestätigt sein. Das heißt intensive Arbeit der Fraktion im Vorfeld.
Wir werden auch interessierte Bürgerinnen und Bürger in den Prozess mit einbeziehen. Den Termin dazu werden wir rechtzeitig mitteilen.
Frau Denise Gührig wurde als neue Leiterin des Bürgeramtes gewählt. Wir gratulieren ihr.
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weiterlesen "Der Ausbau der Böhmischen Straße kann starten"
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Die Sanierung der Böhmischen Straße ist eines der wichtigen Projekte der Entwicklung der Innenstadt. Dazu gehören auch die straßenbegleitenden Gebäude.
Das Vorkaufsrecht der Stadt zu nutzen, um das Grundstück Böhmische Str. 28 zu erwerben, wird von der LINKEN unterstützt. Es besteht somit die Chance, mit einer Sanierungsklausel den weiteren Verfall des Gebäudes zu beenden.
Auch wenn die Bürgerbeteiligung bis zum 2. Juni befristet war, die LINKE wird den Gesamtprozess kritisch begleiten. Links wirkt!
DIE LINKE im Stadtrat Zittau – Ihre …
weiterlesen "Kontinuität der Stadtentwicklung"
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Ende März informierte der Fraktionsvorsitzende der LINKEN und erster stellvertretender Oberbürgermeister der Stadt Zittau, Jens Hentschel-Thöricht, Oberbürgermeister Zenker wie auch die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen, dass er Ende April 2022 sein Stadtratsmandat niederlegt. Dem vorausgegangen war die Information an die Mitglieder der LINKEN im Ortsverband Zittau.
Hentschel-Thöricht, der seit 2014 Mitglied des Stadtrates ist, begründet den Schritt hauptsächlich mit „gesundheitlichen …
weiterlesen "Stadtratsfraktion DIE LINKE Zittau: Hentschel-Thöricht legt Stadtratsmandat nieder"
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