DIE LINKE

Bericht zum Stadtrat April 2018

Allgemein
Eigentlich hätte man eine lange und ausgedehnte Diskussion zum Nachtragshaushalt erwarten können. Da wir uns aber seit Dezember 2017 damit regelmäßig beschäftigt haben, war die Diskussion relativ kurz. Unsere Anträge, die Ausgaben für die Kulturhauptstadt auf vorhandene Mittel zu beschränke (12,5 T€) und Barrierefreiheit für Wahllokahle wurde aufgenommen. Wir konnten den Nachtragshaushallt nicht zustimmen, da er wesentliche Entlastungen im sozialen Bereich, vor allem bei den Gebühren für die Kindertagesstätten, nicht beinhaltete.  Auf der …
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Kleingärtner suchen nach Lösungen

Allgemein
Dies war auf der "Jahreshauptversammlung des Territorialverbandes Zittau der Kleingärtner e.V." am 13. April deutlich zu spüren. Zu dieser waren extra Winfried Bruns und Jens Hentschel-Thöricht von der Linksfraktion im Stadtrat eingeladen. DIE LINKE im Stadtrat setzt sich seit Jahren für die Sorgen und Nöte der „Laubenpieper“ ein. So wurde auf Initiative der LINKEN ein Kleingartenkonzept erarbeitet, nun gilt es weiter nach Lösungen in Bezug auf Leerstand, Demografie und asbesthaltige Lauben, die bei Abriss Sondermüll sind zu suchen. …
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Kurzinfo von der Februar Sitzung des Zittauer Stadtrates

Allgemein
DIE LINKE im Stadtrat wirkt Unmut zum Zustand und Baufortschritt am Zittauer Bahnhof Der OB wurde aufgefordert energischer auf die DB-AG einzuwirken. Der jetzige Zustand ist mehr als unbefriedigend. Erst nach Anfragen der LINKEN im Bundestag kam etwas Bewegung in den Prozess. Reinigungszustand der Haltestelle vor dem Bahnhof Nach einer Anfrage über die Zuständigkeit für die Haltestellen trat eine Verbesserung ein. Als Fraktion werden wir den Zustand weiter kritisch im Auge behalten. Förderung von Kleinunternehmen DIE LINKE hat der …
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DIE LINKE im Stadtrat wirkt

Allgemein
Wahllokale auf Barrierefreiheit überprüft DIE LINKE forderte im Dezember 2017, dass alle Wahllokale auf Barrierefreiheit überprüft werden. Das Ergebnis liegt nun vor. 13 von 17 Wahllokale der Stadt erfüllen den Anspruch. Bei zwei weiteren wird noch geprüft, wie Verbesserungen bewirkt werden können. Wir bleiben dran, versprochen! Kostenloses Internet für Alle? Auf Antrag der LINKEN prüft die Verwaltung, ob die Stadt Zittau am Programm der EU „WiFi4EU / Kostenloses Wlan für alle“ teilnehmen kann. Der Stadtrat wird darüber informiert und entscheidet dann.

Pflegeausbildung muss Teil der medizinischen Berufsfachschule bleiben! Bei Schließung klare Kompensationsmöglichkeiten für Umsatzverlust vom Landkreis gefordert!

Pressemitteilungen
Für die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau hat der Fraktionsvorsitzende Jens Hentschel-Thöricht einen EIL-Antrag unter dem Titel „Zittauer Bildungsgesellschaft gGmbH (ZiBi) sichern - Gesellschafter beauftragen“ eingereicht. Mit diesem soll beschlossen werden: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, als Gesellschafter der Zittauer Bildungsgesellschaft gGmbH (ZiBi) sich dafür einzusetzen, dass die medizinische …
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LINKE will Tagesmütter besser entschädigen und Budget für Gleichstellungsbeauftragte anheben

Pressemitteilungen
Nachdem DIE LINKE im Stadtrat Zittau zum Doppelhaushalt 2017/18 beantragt hatte, das Marktwesen und die Belebung der Innenstadt zu stärken, reichte der Vorsitzende der Fraktion Jens Hentschel-Thöricht nun zwei weitere Anträge ein. Betreuungssatz für Tagesmütter anheben DIE LINKE beantragt, dass der Satz für die Finanzierung der Kindertagespflegepersonen (Tagesmütter) von derzeit 500 Euro / 9 Stunden Betreuung / Kind / Monat auf 660 Euro angehoben wird. Laut Hentschel-Thöricht würde damit …
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Schultze, Hentschel-Thöricht: Zittau als Gesellschafter des Gerhart-Hauptmann-Theaters begrüßenswert

Pressemitteilungen
In der vergangenen Ratssitzung der Stadt Zittau äußerte Oberbürgermeister Zenker, dass im Haushaltsentwurf 2017/2018 jährliche Zuweisungen der Stadt Zittau an das Gerhart-Hauptmann-Theater für Gesellschafteranteile eingeplant sind. DIE LINKE fordert seit mindestens fünf Jahren, dass das Gerhart-Hauptmann-Theater als Mehrspartentheater an den Spielstätten Görlitz und Zittau erhalten bleiben muss. Für uns ist diese kulturelle Institution mit seinen beiden Häusern in Zittau und …
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Februar 2017: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
22 Punkte standen am 24. Februar 2017 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Planung barrierefreier Zugang zur Parkschule“ und „Ertüchtigung der Schule am Burgteich“ die wichtigsten Themen. Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit vertagte Oberbürgermeister Zenker drei Tagesordnungspunkte auf kommende Stadtratssitzungen. Verkaufsoffene Sonntage Der Stadtrat beschloss gegen die Stimmen der LINKEN, dass u.a. an folgenden Sonntag die Läden im Stadtgebiet Zittau …
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