Elternbeiträge Kita
Kernthema war erwartungsgemäß der Antrag „Erhöhung der Kita-Beiträge“. Trotz mehrheitlicher Ablehnung der Verwaltungsvorlage durch unsere Fraktion wurde die Vorlage der Verwaltung bestätigt. Es wurde einmal mehr gezeigt, dass im „Notfall“ zuerst im Sozialbereich gespart wird.
Die Festlegung nur noch eines Grundschulbezirkes in Zittau fand dagegen unsere Zustimmung. Damit wird es deutlich einfacher, Beruf und Familie zu vereinbaren.
Uneingeschränkte Zustimmung fand der Antrag zur Teilnahme am …
weiterlesen "Erhöhung der Elternbeiträge bedeutet „Sparen zu Lasten unserer Zukunft“:"
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Nachdem der Landkreis Görlitz die Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten per Ersatzvornahme der Stadtverwaltung Zittau mitteilte, beantragte DIE LINKE gemeinsam mit der FFF-Fraktion eine Sondersitzung des Stadtrates.
Die Elternbeiträge wurden durch den Stadtrat nur minimal angehoben. Dies jedoch erst, nachdem eine Erhöhung zweimal durch den Stadtrat abgelehnt und anschließend von der Rechtsaufsicht für nichtig erklärt wurde. Auch die minimale Erhöhung wurde durch den Landkreis nicht akzeptiert. Daher …
weiterlesen "April 2021: Bericht von der Sondersitzung des Stadtrates Zittau"
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Mehrfach lehnte eine Erhöhung der Stadtrat ab. Mehrfach ging der Oberbürgermeister gegen diese Beschlüsse in Widerspruch. Im Vorfeld der Stadtratssitzung teilte die Rechtsaufsicht des Landkreises mit, dass „während der Sitzung am Donnerstag »einen Beschluss über die Umsetzung der Maßnahmen Nr. 35 und 36 des Haushaltskonsolidierungskonzepts (jährliche Anpassung Elternbeiträge) mit Wirkung für das Haushaltsjahr 2021“ erwartet wird. …
weiterlesen "Minimale Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege beschlossen"
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Demokratische Kontrolle
Nachdem in den vergangenen Stadtratssitzungen kein Punkt „Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten“ auf der Tagesordnung stand, gab es diesen nun im Februar wieder. Dies war möglich, weil DIE LINKE darauf gedrungen hat. Die bisherige Begründung – nur verkürzte Sitzungen aufgrund der „Corona-Pandemie“ durchzuführen – konnte aufgrund der verbesserten Lage nicht mehr gelten.
Das Fragerecht ist eine demokratische Kontrollmöglichkeit des Stadtrates um Verfahren zu hinterfragen. Umso wichtiger,…
weiterlesen "Februar 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Aufregend, hart und dennoch mit richtigen Beschlüssen
26.11.2020 - Fraktion DIE LINKE verlässt empört die Stadtratssitzung
Der Tagesordnungspunkt „Auswertung / Abrechnung der Bewerbung Zittaus als Europäische Kulturhauptstadt 2025“ sorgte für einen Eklat im Zittauer Stadtrat.
Die seit langem von den Fraktionen FFF und DIE LINKE geforderte Abrechnung der Kulturhauptstadtbewerbung wurde im Stadtrat vorgestellt. In der kontroversen Diskussion musste Oberbürgermeister Zenker (Zkm) zugeben, dass im Rahmen der Bewerbung ca. …
weiterlesen "Der Stadtrat im November mit Fortsetzung Anfang Dezember"
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Am 23. November 2020 treffen sich um 17 Uhr die Mitglieder der Linksfraktion im Stadtrat im Büro der LINKEN, Äußere Weberstraße 2. Aufgrund der Corona-Pandemie sind alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt herzlich eingeladen, ihre Meinung per Mail an mvggnh@yvaxfznvy.qr mitzuteilen. Alternativ kann Kontakt in den sozialen Medien zur Linksfraktion Zittau aufgenommen werden.
Inhaltlich werden die aktuell im Stadtrat anstehenden Themen – wie die „Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in …
weiterlesen "Einwohnersprechstunde der Linksfraktion im Stadtrat"
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Am 20. März 2020 verkündete das Sächsische Staatsministerium für Kultus, dass sich die Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände zur Erstattung von Kitagebühren verständigt haben. Konkret wurde verlautbart „Der Freistaat wird die kommunalen Belastungen durch eine zentrale Finanzierungsregelung kompensieren“.
Noch am gleichen Tag konfrontierte der Fraktionsvorsitzende der LINKEN Jens Hentschel-Thöricht aufgrund der defizitären Haushaltslage der Stadt Zittau, mittlerweile wurde eine …
weiterlesen "Freistaat muss durch Kommunen vorfinanzierte Elternbeiträge schnellstens kompensieren"
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