Feuerwehr Zittau
Ihre Hinweise – unsere Nachfragen an die Verwaltung
Umwelttag Olbersdorf – Zittau
Im Juni Stadtrat fragten wir an, ob geplant ist, den Umwelttag im Jahr 2020 stattfinden zu lassen. Die Stadtverwaltung stimmte sich mit Olbersdorf ab und veröffentlichte:
Danke für Gemeinsamer Umwelttag mit Olbersdorf
Der aufgrund der COVID-19-Pandemie im Frühjahr abgesagte Umwelttag wird in Absprache mit der Gemeinde Olbersdorf nunmehr am 26. September 2020 unter dem Namen "Herbstputz am Naturparkwochenende" nachgeholt. Hinsichtlich …
weiterlesen "Juli 2020: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
weiterlesen "Juli 2020: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
Die Mitglieder der Linksfraktion werben für den 5. Lausitzer Friedensmarsch am 13. April 2020 in Cottbus.
Die
Überschrift verrät es schon, aufgrund der Uhrzeit wurde die Stadtratssitzung
nicht mit der Behandlung aller Beschlussvorlagen beendet, sondern einige wurden
auf den 3. März vertagt.
20 Punkte
standen ursprünglich am 27. Februar 2020 auf der öffentlichen Tagesordnung des
Stadtrates. Für uns als LINKE war die Beschlussvorlage „Aufhebung des
Beschlusses zum Haushaltsstrukturkonzept der Großen Kreisstadt…
weiterlesen "Februar 2020: Bericht vom ersten Teil der Sitzung des Stadtrates Zittau"
weiterlesen "Februar 2020: Bericht vom ersten Teil der Sitzung des Stadtrates Zittau"
Warum zweiter Teil? Die Tagesordnung war am 24. Oktober so umfangreich, dass die Sitzung des Zittauer Stadtrates am 29.10.2019 fortgesetzt werden musste.
Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Prüfauftrag zur zukünftigen Beeinflussung der Gartengestaltung“ und „Änderung der Satzung über den Wochenmarkt in der Stadt Zittau“ die wichtigsten Themen.
Feuerwehr – wichtiges Thema
Klargestellt wurde per Beschluss, dass Veränderungen bei der Feuerwehr erst nach Vorliegen des überarbeitetem …
weiterlesen "Oktober 2019: Bericht vom zweiten Teil der Sitzung des Stadtrates Zittau"
weiterlesen "Oktober 2019: Bericht vom zweiten Teil der Sitzung des Stadtrates Zittau"
Einen Monat nach der Kommunalwahl wurde durch den nicht mehr legitimierten Stadtrat mit den Stimmen von CDU / der Oberbürgermeisterfraktion ZKM und der Fraktion SPD / Grüne das Haushaltsstrukturkonzept der Großen Kreisstadt Zittau für 2019 ff. beschlossen.
Der Antrag der Linksfraktion die Beschlussvorlagen bis zur 1. Sitzung des neu gewählten Stadtrates zurückzustellen wurde abgelehnt. Einziges Argument der Verwaltung war die Vermeidung der Verlängerung der „Haushaltslosen Situation“. Kritik an den vorgelegten Dokumenten wurde mit einem …
weiterlesen "Mit den Folgen müssen andere klarkommen"
weiterlesen "Mit den Folgen müssen andere klarkommen"
Wir als Stadträte diskutieren aktuell den Haushalt für dieses und kommendes Jahr. In diesem schlägt die Verwaltung vor, bei den hauptamtlichen Kräften der Feuerwehr und auch bei der Ausstattung der Kameraden in Größenordnung zu sparen.
Als LINKE sagen wir klipp und klar: Mit uns wird nicht an der Sicherheit für unsere Bürger gespart.
Danke an dieser Stelle für ihre Stimmen bei der Wahl. Wir setzen uns weiterhin für ihre Interessen – für eine Gesellschaft, die einander hilft – ein.
DIE LINKE im Stadtrat Zittau – für …
weiterlesen "Kürzungen bei der Feuerwehr – nicht mit der LINKEN!"
weiterlesen "Kürzungen bei der Feuerwehr – nicht mit der LINKEN!"
24 Punkte standen am 26. Januar 2017 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates.
2 Tagesordnungspunkte wurden vom Oberbürgermeister (OB) zurückgezogen, da bei diesen noch weiterer Klärungsbedarf besteht.
Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Beschluss zur Teilnahme der Stadt Zittau am Programm VwV Investkraft – „Brücken in die Zukunft“ und „Beschluss zur Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes am Grundstück Martin-Wehnert-Platz 2 (Mandaukaserne)“ die bedeutendsten Themen.
weiterlesen "Januar 2017: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
weiterlesen "Januar 2017: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"