Jens Thöricht

Einführung eines Sozialpasses in Zittau möglich

Pressemitteilungen
Nachdem die Fraktion Zittau kann mehr (Zkm) einen Antrag zur Einführung eines Sozialpasses an den Stadtrat einbrachte, wurde der Änderungsantrag der LINKEN von der einreichenden Fraktion übernommen. Diesem wurde bereits im Verwaltungs- und Finanzausschuss sowie im Sozialausschuss mehrheitlich zugestimmt. Eine Einführung scheint nun mit Beschluss des Stadtrates am 26. Mai 2016 möglich.
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Bericht von der Aprilsitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
16 Punkte standen am 26. April 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Unter anderem galt es die Konzeption und Leitlinien für das Stadtmarketing, die Satzung zum Wochenmarkt und der Beschluss über das Ergebnis der Prüfung zur Realisierung eines Waldkindergartens zu behandeln.
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Bericht von der Fortsetzung der Märzsitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Nach sechs Stunden Sitzungsdauer wurde die Stadtratssitzung am 31. März 2016 unterbrochen. Die Sitzung wurde am 7. April 2016 fortgesetzt um die offenen Beschlussanträge zu behandeln.
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Bericht von der Märzsitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Ursprünglich standen 26 Punkte am 31.03.2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Da wichtige Themen wie der Haushalt und die Hauptsatzung auf der Tagesordnung standen, begann der Stadtrat bereits 16 Uhr – eine Stunde früher. Dennoch reichte die Zeit nicht um alle Beschlussvorlage zu beraten. Die Sitzung mit den noch offenen Beschlussvorlagen wird am 7. April fortgesetzt.
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Verkehrssicherheit erhöht

Pressemitteilungen
Vor wenigen Tagen wurde Jens Thöricht, Fraktionschef der LINKEN im Zittau Stadtrat, in seiner monatlich stattfindenden Bürgersprechstunde von einem sehbehinderten Menschen auf ein Sicherheitsproblem an der Fußgängerampel Bahnhofstraße – Bahnhofsvorplatz angesprochen.
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DIE LINKE spricht sich im Stadtrat wie FFF für Verteilungsstopp der Zittauer Imagebroschüre aus

Pressemitteilungen
Da der „Weinaupark im Herzen der Stadt Zittau“ genau wie der zum Spazieren einladende „Oybiner See“ unauffindbar ist, fordert DIE LINKE im Stadtrat Zittau, genau wie die FUW/FBZ/FDP – Fraktion (FFF), die Einstellung der Verteilung der Imagebroschüre. „Wir schließen uns dem entsprechenden Antrag der FFF-Fraktion an und fordern gemeinsam die Einstellung der weiteren Verteilung der Broschüre sowie die Prüfung dienstrechtlicher Konsequenzen für die verantwortlichen Mitarbeiter. …
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Bericht von der Februarsitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Ursprünglich standen 17 Punkte am 25.02.2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Zwei Tagesordnungspunkte wurden bei Beginn der Sitzung durch den Oberbürgermeister zurückgezogen. Der Grund dafür war, dass diese noch nicht in den entsprechenden Fachausschüssen vorberaten waren.
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Kurzinfo aus der Februarsitzung des Stadtrates: DIE LINKE mit konkreten Ideen für den Haushalt

Allgemein
erste Lesung des Haushaltentwurfes Während der Freistaat Sachsen Steuermehreinnahmen in Millionenhöhe hat, fehlt es den Kommunen an Geld. Deshalb soll Zittau sparen. DIE LINKE spricht sich u.a. deutlich gegen eine Reduzierung der Vereinsförderung, gegen Kürzung bei den Kameradschaftskassen der Feuerwehr und gegen eine Grundsteuererhöhung aus. Wir werben u.a. für einen Investzuschuss für die Kindertagesstätten und für eine bessere finanzielle Ausstattung für die Arbeit der …
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