Landeserntedankfest Zittau

September 2020: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Haushaltskonsolidierung, Einsparungen und Feste feiern – nicht mit der LINKEN Wie sagt der Volksmund „ich kann nur das ausgeben, was ich habe“.  Als LINKE haben wir deswegen gegen die Bewerbungen zum „Tag der Sachsen“ und auch dem „Landeserntedankfest“ gestimmt. Warum? Das Geld reicht kaum für die dringendst notwendigen Ausgaben, das Landeserntedankfest kann der Stadt aber bis zu 80.000 Euro kosten. Außerdem ist das Defizit aus der Kulturhauptstadtbewerbung nach wie vor seitens der Stadtverwaltung unaufgeklärt im…
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DIE LINKE: besser Elternbeiträge für Kitas senken als Landeserntedankfest ausrichten

Allgemein
Die Mehrheit des Stadtrates hat entschieden, dass sich Zittau um die Ausrichtung des Sächsischen Landeserntedankfest im Jahr 2018 bewirbt. Kostenpunkt 30.000 bis 40.000 Euro. DIE LINKE stimmte diesem Beschluss nicht zu. Warum? Es gibt derzeit keinen Haushaltsplan. Es gibt seit 2013 keine Jahresabschlüsse des städtischen Haushaltes – damit wissen wir nicht, wie viel Geld die Stadt eigentlich hat. Es gibt keinen Beschluss, welche Feste sich die Stadt zukünftig leisten kann. Wenn das Geld vorhanden ist,…
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