Mandaukaserne

24 Punkte standen am 26. Januar 2017 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. 2 Tagesordnungspunkte wurden vom Oberbürgermeister (OB) zurückgezogen, da bei diesen noch weiterer Klärungsbedarf besteht. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Beschluss zur Teilnahme der Stadt Zittau am Programm VwV Investkraft – „Brücken in die Zukunft“ und „Beschluss zur Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes am Grundstück Martin-Wehnert-Platz 2 (Mandaukaserne)“ die bedeutendsten Themen.   
weiterlesen "Januar 2017: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
22 Punkte standen am 17. November 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlage zur „Mandaukaserne“ und das Thema Ausrichtung „Sächsisches Landeserntedankfest“ im Jahr 2018 die wichtigen Themen. 
weiterlesen "November 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
Bürgerbegehren zum Verkehr auf dem Zittauer Markt kommt Demokratie lebt vom mitmachen und einmischen. In den letzten Monaten haben wir als LINKE kritisiert, dass die Mehrheit des Stadtrates die Zittauer Bürger nicht über den Verkehr auf dem Zittauer Markt entscheiden lassen will. Nun hat die Kommunalaufsicht entschieden, dass das Bürgerbegehren kommt (wenn niemand dagegen Rechtsmittel einlegt). Eine richtige Entscheidung. Entscheidung zur Mandaukaserne vertagt Nachdem im Bürgerforum neue Konzeptideen für die Mandaukaserne vorgestellt…
weiterlesen "Kurzinfo aus der Novembersitzung des Stadtrates Zittau"
Bereits die vorgeschlagene Tagesordnung sorgte für Diskussion: Eine Sitzung, die 5 Stunden dauern sollte, war vorgesehen. Dass das nicht ausreichen würde, war zu erwarten.
weiterlesen "Bericht aus der ersten Oktobersitzung des Zittauer Stadtrates"
14 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat war vor allem die Beschlussvorlage „Beschluss für einen konkreten Plan für den Umzug des Technischen Rathauses in das Objekt Breite Straße 2“. Zum Thema Abwasser standen zwei Punkte auf der Tagesordnung. „Beschluss zur Bestätigung der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung für den Zeitraum 01.01.2014 - 31.12.2016“ und „8. …
weiterlesen "Bericht von der Novembersitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2013"
Dreizehn Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren neben dem „Beschluss zur Aufstellung der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2013 für die Amtszeit 2014-2018“, der „Beschluss zu den Kulturleitlinien“ der Stadt und der Beschluss zur Bewerbung der Stadt Zittau um den Titel „European Town of Sports 2014“. Oberbürgermeister (OB) Voigt berichtete zu Beginn der Sitzung darüber, dass die Stadt Zittau ein …
weiterlesen "Bericht von der Maisitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2013"