Sozialpass

Ursprünglich standen 19 Punkte am 26. Mai 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war das Hauptthema der Sozialpass. Zwei weitere wichtige Themen war die „Durchführung eines gemeinsamen Umwelttages mit der Gemeinde Olbersdorf im Zittauer Westpark“ sowie die Einführung des City-Managers. Feuerwehrleiter Herr Reichboldt verabschiedet Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde Herr Reichbodt mit einem Strauß Blumen vom Oberbürgermeister in den verdienten Ruhestand verabschiedet. Während seinen 45 …
weiterlesen "Mai 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
DIE LINKE forderte mit Zkm, dass die Stadt Zittau an Bürger, die hilfebedürftig sind und ihren Wohnsitz in Zittau haben, ab dem 01.09.2016 Sozialpässe ausgibt. Der Sozialpass dient zur Vorlage bei Einrichtungen, die Ermäßigungen für Passinhaber anbieten. Mit 17 Ja-Stimmen wurde die Einführung des Sozialpasse beschlossen! Damit sendet die Stadt Zittau, durch den Beschluss des Antrages der LINKEN und Zkm das positive Signal aus, dass sich der Stadtrat seiner Verantwortung bewusst und bereit ist, im Rahmen seiner Möglichkeiten für …
weiterlesen "Sozialpass wird eingeführt – DIE LINKE wirkt"
Nachdem die Fraktion Zittau kann mehr (Zkm) einen Antrag zur Einführung eines Sozialpasses an den Stadtrat einbrachte, wurde der Änderungsantrag der LINKEN von der einreichenden Fraktion übernommen. Diesem wurde bereits im Verwaltungs- und Finanzausschuss sowie im Sozialausschuss mehrheitlich zugestimmt. Eine Einführung scheint nun mit Beschluss des Stadtrates am 26. Mai 2016 möglich.
weiterlesen "Einführung eines Sozialpasses in Zittau möglich"