Stadtrat Zittau

Bericht Stadtrat Prekäre Finanzlage bestimmt wichtige Beschlüsse

Allgemein
So wurde erstmals eine Richtlinie zur Vereinsförderung des Schwimmsports beschlossen.  Die Fraktion kritisierte, dass z.B. die Ausbildungskosten zu Rettungsschwimmern nicht berücksichtigt worden sind. Wir forderten die Verwaltung auf, Möglichkeiten der Einbeziehung der Umlandgemeinden zu prüfen. Ausgebildetes Rettungspersonal, oftmals ehrenamtlich tätig, wird nicht nur in Zittau gebraucht. Noch gibt es Freibäder im Umland. Eine pauschale Kürzung der Förderung sollte es nicht geben. Am Ende gab es einen Kompromiss: …
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Liveübertragung der Ratssitzungen in Zittau in greifbarer Nähe

Pressemitteilungen
Im April 2019 wurde auf Antrag der Linksfraktion im Stadtrat Zittau Oberbürgermeister Zenker durch den Stadtrat beauftragt, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils von Ratssitzungen via Internet-Live-Stream zu prüfen. Weiterhin sollte dafür ein Konzept erarbeitet werden und dem Stadtrat zur Beratung und Entscheidung in der Sitzung des Rates im Jahr 2019 vorzulegen. Dabei sind auch die einmaligen und laufenden Kosten darzustellen. In der kommenden Stadtratssitzung …
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Impfpflicht wird Thema im Sonderaufsichtsrat der Zittauer Alten- und Pflegeheim GmbH

Pressemitteilungen
Ab dem 16. März gilt die Impfpflicht für Pflegekräfte. Wenn ab diesem Zeitpunkt ungeimpftes Pflegepersonal nicht mehr in der Zittauer Alten- und Pflegeheim GmbH eingesetzt werden darf, sorgen sich einige Aufsichtsratsmitglieder um die Aufrechterhaltung der Betreuung älterer Menschen. Daher wird sich am 21. Januar 2022 der Aufsichtsrat in einer Sondersitzung unter dem Titel „Suchen nach Lösungen der Auswirkungen der Impfpflicht“ mit der Thematik beschäftigen. Ebenfalls kann die Impfpflicht Thema im …
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September 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Brücke am Dreiländerpunkt Am Anfang der Sitzung stellte Herr Josef Horinka, Bürgermeister in Hradek (CZ), die weitere Verfahrensweise zum Projekt „Brücke am Dreiländerpunkt“ vor. Als Linke bedauerten wir, dass eine dreiseitige Brücke, welche Polen, Tschechien und Deutschland verbindet, scheinbar an dem Bürokratismus der EU und auch nationalen Interessen gescheitert ist. Deshalb können wir der Idee einer zweiseitigen Brücke zwischen Tschechien und Deutschland durchaus zustimmen, verbindet ein Holzsteg bereits jetzt …
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April 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Stadtanzeiger bleibt Die Stadtverwaltung wollte die Auflage des Stadtanzeigers reduzieren und die Verteilung in den Ortschaften einstellen.  Der Stadtanzeiger ist ein wichtiges Medium, gerade in den Ortschaften, um informiert zu sein. Diesen wegen möglichen Einsparungen von ca. 4.000 Euro einzustellen, wäre der falsche Weg. Als LINKE waren und sind wir an der Seite der Ortschaften und verhinderten diese Einschnitte. Erneuerung / Erweiterung der Fahrradstellplätze auf dem Bahnsteig 1 / Hauptbahnhof DIE LINKE stellte bereits Anfang …
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März 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Nachdem der Antrag der LINKEN, die in der Geschäftsordnung geregelte Begrenzung der Redezeit außer Kraft zu setzen, erfolgreich war, wurde die Thematik "Neubau Erweiterungsbau Parkschule" intensivst diskutiert. DIE LINKE im Stadtrat lehnte den vorgelegten Beschlussentwurf ab. In seinem Redebeitrag ParkschulePDF-Datei (356,9 KB) begründete Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion, unseren Standpunkt wie folgt: Redebeitrag von Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion im Stadtrat Zittau, zum Thema …
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Mai 2020: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
18 Tagesordnungspunkte standen ursprünglich zur Behandlung im Stadtrat an. Oberbürgermeister Zenker zog jedoch zum wiederholten Male den Punkt „Energetische Sanierung Rathaus Zittau, Austausch Fenster“ zurück. Ihre Hinweise – unsere Nachfragen an die Verwaltung Aus unserem Fraktionsbriefkasten auf dem Zittauer Wochenmarkt: - Bürgeranliegen: Wann gibt es in Zittau Süd wieder eine Post-Stelle? Die Ziegelstraße ist weggefallen. Unsere Antwort: Nach unserem Kenntnisstand ist im Rewe an der Hochwaldstraße seit kurzem eine …
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LINKE im Stadtrat fordert Aussprache zu den Geschehnissen in Zittau Süd

Pressemitteilungen
Am Freitag, den 15. November 2019, reichte DIE LINKE im Zittauer Stadtrat einen Änderungsantrag für die kommende Ratssitzung am 21. November ein. Beantragt wird, dass die Tagesordnung durch den Punkt „Aussprache zu den Geschehnissen und Reaktionen seitens der WBG Zittau im Wohngebiet Zittau in Bezug auf Ballspiele und Grillaktivitäten“ ergänzt wird. Ebenfalls soll die Geschäftsführerin der WBG Zittau, ein städtisches Unternehmen, Frau Standke dazu durch die Stadtverwaltung eingeladen werden. Jens …
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