Wahllokale Zittau

Die berechtigte Kritik des ehemaligen Oberbürgermeisters Kloß bezüglich der Barrierefreiheit des Wahllokales in Eichgraben aufgreifend, hat die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau folgenden Antrag an den Stadtrat eingereicht: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, alle Wahllokale der Stadt Zittau auf Barrierefreiheit zu prüfen. Weiterhin soll geprüft werden, wie viele KFZ-Stellplätze in unmittelbarer Nähe der Wahllokale zur Verfügung stehen. Über das Ergebnis der Prüfung wird der Stadtrat bis zum 31. Dezember 2017 schriftlich …
weiterlesen "Alle Wahllokale müssen barrierefrei sein!"