Bericht von der Stadtratssitzung am 25.August 2011 in Zittau

24 Punkte standen auf der Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung.

Die wichtigsten Punkte für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren der „Beschluss zum Erinnerungspfad Friedliche Revolution“ und der „Beschluss zur Stärkung des Theaterstandortes Zittau“ .

Inhalt der Vorlage „Beschluss zum Erinnerungspfad Friedliche Revolution“ war, dass an drei Standorten Informationstafeln aufgestellt werden, die über die Ereignisse des Jahres 1989 informieren. Der Fraktion der LINKEN im Zittauer Stadtrat war klar, dass der politische Kontrahent dieses Thema nutzen wird, um unsere Partei zu diskreditieren. Der Vorsitzende unserer Fraktion Dr. Rainer Harbarth bemerkte dazu in seinem Redebeitrag: „Auch wir können uns einen Lehrpfad dazu vorstellen. Voraussetzung dafür ist eine wahre Darstellung der Ziele sowie eine Aussage über deren Verwirklichung. Als Voraussetzung nannten wir die rechtzeitige Information über den Inhalt der Tafeln. Wir machten darauf aufmerksam, dass es weder in Zittau noch an anderen Stellen ein  militärisches Eingreifen gab. Im Gegensatz zu anderen revolutionären Ereignissen in Deutschland (Freikorps u.a.) wurde der Wandel friedlich herbeigeführt. Nicht umsonst hat R. v. Weizsäcker im November 1989 am Potsdamer Platz  den Grenzen der DDR mit Blumen und einem herzlichen Händedruck für ihr besonnenes Handeln gedankt.  Kein bürgerlicher deutscher Staat hat in solchen Situationen auf militärische Gewalt und damit auf ein Blutbad verzichtet. Daher können wir mit dem Text der Begründung so nicht mitgehen. Wir sind auch der Meinung, dass erste demokratische Wahlen schon nach 1949 auch in Zittau stattfanden. Hier sei an W. Külz und die Volkskongressbewegung erinnert.“ Letztendlich enthielten sich die drei anwesenden Stadträte unserer Partei der Stimme, die übrigen Stadträte stimmten der Vorlage zu.

Dass das Zittauer Theater als eigenständige Produktions- und Spielstätte dauerhaft gesichert werden sollte, darüber war sich unsere Fraktion einig. Schon im Sommer brachten wir daher einen Antrag ein, der vorsah, Miteigentümer an der Theater GmbH durch den Kauf von Gesellschafteranteilen zu werden. Die nun vorgelegte Beschlussvorlage sah vor, dass Zittau sich zum Theater bekennt, der Oberbürgermeister Vorschläge für dieses Ziel des Erhaltens erarbeitet und die Nachbargemeinden einlädt, über eine Mitträgerschaft nachzudenken. In einer Diskussionsrunde mit BürgerInnen der Stadt überlegte die Fraktion der LINKEN, ob diese Beschlussvorlage ausreicht. Wir kamen zu dem Ergebnis, dass diese zu unbestimmt sei und reichten drei Änderungsanträge ein.
Durch den Stadtrat wurde beschlossen, dass die Geschäftsführer Herr Arauner und Herr Sawade im Oktober 2011 den Stadtrat über den aktuellen Zustand des Standortes Zittau im Hinblick auf personelle, finanzielle und andere mögliche Risiken informieren. Ebenfalls wurde auf unseren leicht geänderten Antrag hin beschlossen, dass der Oberbürgermeister im Januar 2012 über die Ergebnisse der Gespräche mit den Nachbargemeinden informiert.  Abgelehnt wurde leider der Antrag, dass der Oberbürgermeister im vierten Quartal 2011 Vorschläge präsentiert, wie das Theater als eigenständige Produktions- und Spielstätte dauerhaft gesichert werden kann. Der Landkreis und die Stadt Görlitz haben eine Arbeitsgruppe gebildet, die über die Ausrichtung der Theater GmbH berät – die Stadt Zittau ist nicht vertreten. Allerdings stände es der Stadt Zittau gut zu Gesicht, anzuzeigen, dass sie bei der Erarbeitung einer langfristigen Lösung gern mitwirken möchte.
Die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat war mit den nun geänderten „Beschluss zur Stärkung des Theaterstandortes Zittau“  zufrieden und stimmte diesen zu.

Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit.

Jens Thöricht
Mitglied der Fraktion im Zittauer Stadtrat