Bericht von der Stadtratssitzung am 22.September 2011 in Zittau
16 Punkte standen auf der Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung.
Die wichtigsten Punkte für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren der „Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Fachmarktzentrum Zittau““ sowie der Antrag der LINKEN zur Veröffentlichung des Radwegenetzes in der Stadt Zittau.
Die Vorlage „„Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Fachmarktzentrum Zittau““ wurde unter den Bürger_innen kontrovers diskutiert. Die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat lud interessierte Menschen ein, um darüber zu debattieren. Die Sächsische Zeitung führte eine Onlineabstimmung durch. Auf Facebook wurde und wird immer noch über das Vorhaben diskutiert. Dies alles bewerten die Mitglieder der Fraktion positiv, zeigt es doch, dass sich die Menschen für die Stadt und ihre Belange interessieren und sich einmischen wollen.
Ich holte mir im Vorfeld den Rat einer von mir hochgeschätzten Zittauer Architektin. Dank ihres Fachwissens und Einschätzung wurde auch innerhalb der Fraktion vor der Stadtratssitzung kontrovers diskutiert. Letztendlich stellte sich die Frage, ob wir den Anliegen grundsätzlich etwas Positives abgewinnen können. Die Fraktion DIE LINKE stimmte letztendlich im Stadtrat mehrheitlich für das Anliegen. In der Stadtratsdebatte wiesen wir daraufhin, dass das beauftragte Architekturbüro die Fassaden der existenten Häuser nach Möglichkeit in das Konzept integrieren soll, damit das Gesicht der Stadt erhalten bleibt. Nun wird der Bebauungsplan erstellt und wir bitten die Zittauer Bürger_innen sich diesen nach Veröffentlichung kritisch anzuschauen und uns ihre Veränderungswünsche mitzuteilen. Gern werden wir uns für diese einsetzen.
Sich für die Verbesserung und den Ausbau der Radwege einzusetzen, das versprach DIE LINKE im Wahlprogramm zur Stadtratswahl. Und wir halten unsere Versprechen. Deswegen brachten wir einen Antrag in den Stadtrat ein, in dem wir forderten:
Der Stadtrat möge beschließen,
die Verwaltung wird beauftragt, auf der Homepage der Stadt Zittau unter der Rubrik „Bürger“, Unterrubrik „Leben und Wohnen in Zittau“ eine Unterrubrik „Radwege“ zu installieren.
Hier sollen sich nicht nur Touristen, sondern gerade die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt über die Zittauer Radwege informieren können.
Folgende Informationen sollen bereitgestellt werden:
- Wo gibt es Radwege?
- Nähere Informationen zu den Radwegen (Steigungsgrade).
- Für wen ist der Radweg geeignet?(SportlerInnen, TouristInnen und PendlerInnen)
- Kontaktadresse der Tourist-Information Zittau mit dem Hinweis, dort weitere Informationen zu erhalten und Missstände melden zu können.
Die Stadtratsverwaltung nahm zu diesem Antrag sehr kurzfristig Stellung. Grundsätzlich befürwortet sie unser Anliegen, wies aber auf einige Dinge hin. So müsste erst ein Auftrag erteilt werden, der Geld kostet, um die Steigungsgrade zu ermitteln. Das Teilkonzept Fahrradverkehr wird überarbeitet, daher kann eine aktuelle Karte erst im Frühjahr 2012 bereitstehen.
Letztendlich strichen wir aus unseren Antrag die Punkte zwei und drei und gaben uns damit einverstanden, dass unseren Antrag im Februar 2012 – wenn die aktualisierte Karte vorliegt – Rechnung getragen wird. Der Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau wurde einstimmig angenommen.
Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Sie erreichen mich unter Telefon 03583 586017 bzw. per Email an Jens.Thoericht linksmail.de
Jens Thöricht
Mitglied der Fraktion im Zittauer Stadtrat