Auswirkung der Kürzung in der Kinder- und Jugendhilfe in Zittau

Nachfolgend finden Sie die Antwort von Oberbürgermeister Voigt auf die Anfrage der LINKEN, wie sich die Kürzung der Kinder- und Jugendhilfe in Zittau auswirkt.

Anfrage Die Linke im Stadtrat am 29.04.2010

Durch die Kürzung der Jugendpauschale des Landes um 3,90 € von 14,30 € auf 10,40 €/je Kind und Jugendlicher ist die Fachkräfteförderung des Landkreises für Kinder- und Jugendvereine betroffen. Ca. 257.000 € werden demnach 2010 hierfür weniger zur Verfügung stehen (2009: Gesamtsumme von 940.000 € Landespauschale). Es ist zu erwarten, dass mit sinkender Anzahl der Kinder und Jugendlichen und der angekündigten weiteren Absenkung der Landespauschale auf 8,60 € in den Jahren 2011 und folgende noch weniger Mittel für die Fachkräfteförderung zur Verfügung stehen werden.

Nach Aussage des Landkreises laufen z. Z. noch die Verhandlungen mit den Vereinen über die Fachkräftefinanzierung, so dass konkrete Auswirkungen derzeit noch nicht benannt werden können. Ziel ist es, die notwendigen Einsparungen vor allem in den Bereichen Evaluation und Verwaltungsaufwand zu realisieren. Es wird aber vielleicht auch nicht auszuschließen sein, dass Vereine Arbeitszeitverkürzungen beim pädagogischen Personal zur Mitteleinsparung vornehmen müssen. Inwieweit die Einsparung der Personalkosten letztlich die Angebote für die Kinder und Jugendlichen einschränken, ist noch nicht absehbar. Hierzu sind frühestens in 3 bis 4 Wochen Informationen über den Landkreis zu erhalten.

Im Sozialraum Zittau sind betroffen:

Hillersche Villa, Evangelisch Lutherische Kirchgemeinde, St. Johannis und Diakonie mit der Jugendberatung, Domino mit dem Familienzentrum, Deutscher Kinderschutzbund Familienberatung, BBZ Bautzen Jugendwerkstatt, Schulverweigererprojekt, Streetwork Arbeit einstellen?

Von der Kürzung der Landespauschale sind weitere Förderungen des Landkreises für Kinder und Jugendliche nicht betroffen. Der Städtische Haushalt wird durch die Einschränkung der Landesförderung nicht unmittelbar belastet, da die Stadt nicht Empfänger der Pauschale war und ist.

Eine Einstellung der Arbeit von Vereinen durch die Reduzierung der Zuschüsse wird nicht befürchtet.

(im Orig. gez.)
A. Voigt