Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau
Mit nachfolgender Rede verabschiedete sich Jens Hentschel-Thöricht, langjähriger Vorsitzender der Linksfraktion, aus dem
Zittauer Stadtrat. Für ihn rückt Elke Koppatsch in den Stadtrat nach.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Stadträten,
dies wird nach 11 Jahren nun vorerst meine letzte Rede in diesem Stadtrat sein. Die Einen werden sich sicherlich freuen, Andere werden vielleicht die Diskussion, Ideen und auch manch anderen intensiven sowie kontroversen Austausch vermissen. Doch vor allem in …
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: Abschiedsrede vom Zittauer Stadtrat"
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Im April 2019 wurde auf Antrag der Linksfraktion im Stadtrat Zittau Oberbürgermeister Zenker durch den Stadtrat beauftragt, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils von Ratssitzungen via Internet-Live-Stream zu prüfen. Weiterhin sollte dafür ein Konzept erarbeitet werden und dem Stadtrat zur Beratung und Entscheidung in der Sitzung des Rates im Jahr 2019 vorzulegen. Dabei sind auch die einmaligen und laufenden Kosten darzustellen.
In der kommenden Stadtratssitzung …
weiterlesen "Liveübertragung der Ratssitzungen in Zittau in greifbarer Nähe"
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Brücke am Dreiländerpunkt
Am Anfang der Sitzung stellte Herr Josef Horinka, Bürgermeister in Hradek (CZ), die weitere Verfahrensweise zum Projekt „Brücke am Dreiländerpunkt“ vor.
Als Linke bedauerten wir, dass eine dreiseitige Brücke, welche Polen, Tschechien und Deutschland verbindet, scheinbar an dem Bürokratismus der EU und auch nationalen Interessen gescheitert ist. Deshalb können wir der Idee einer zweiseitigen Brücke zwischen Tschechien und Deutschland durchaus zustimmen, verbindet ein Holzsteg bereits jetzt …
weiterlesen "September 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Nach der nicht öffentlichen Vorstellung der actori Studie zur Zukunft der Theater in Kulturraum und nach den Veröffentlichungen in den Medien berufen die Fraktionen der Linken im Kreistag, der Stadt Zittau und der Stadt Görlitz auf Initiative des Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der Kreistragfraktion Mirko Schultze eine Arbeitsgruppe Theater. Zweck ist Lösungsvorschläge zu erarbeiten die die Existenz des Gehart-Hauptmann-Theater mit…
weiterlesen "Theater darf nicht geschliffen werden – LINKE beruft Arbeitsgruppe zur Erarbeitung von Vorschlägen zur Rettung des Kulturangebots im Landkreis Görlitz"
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Nachdem der Antrag der LINKEN, die in der Geschäftsordnung geregelte Begrenzung der Redezeit außer Kraft zu setzen, erfolgreich war, wurde die Thematik "Neubau Erweiterungsbau Parkschule" intensivst diskutiert.
DIE LINKE im Stadtrat lehnte den vorgelegten Beschlussentwurf ab. In seinem
Redebeitrag ParkschulePDF-Datei (356,9 KB)
begründete Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion, unseren Standpunkt wie folgt:
Redebeitrag von Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion im Stadtrat Zittau, zum Thema …
weiterlesen "März 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Der Tagesordnungspunkt „Auswertung / Abrechnung der Bewerbung Zittaus als Europäische Kulturhauptstadt 2025“ sorgte für einen Eklat im Zittauer Stadtrat.
Die seit langem von den Fraktionen FFF und DIE LINKE geforderte Abrechnung der Kulturhauptstadtbewerbung wurde im Stadtrat vorgestellt. In der kontroversen Diskussion musste Oberbürgermeister Zenker (Zkm) zugeben, dass im Rahmen der Bewerbung ca. 35.000 Euro mehr ausgegeben wurden, als der Stadtrat für die Bewerbung per Beschluss befürwortet hat.
„Es ist für unsere …
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE verlässt empört die Stadtratssitzung"
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Am 20. Juli 2020 treffen sich um 17 Uhr die Mitglieder der Linksfraktion im Stadtrat im Büro der LINKEN, Äußere Weberstraße 2. Dazu sind alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt herzlich eingeladen.
Inhaltlich werden die aktuell im Stadtrat anstehenden Themen – wie die Ausstattung der Feuerwehr - vorberaten. „Wir freuen uns über interessante Gespräche und weitere Anregungen von kommunalpolitisch interessierten Einwohnern von Zittau einschließlich der Ortsteile“, so der Fraktionsvorsitzende Jens Hentschel-Thöricht. …
weiterlesen "Einwohnersprechstunde der Linksfraktion im Stadtrat"
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