Liveübertragung der Ratssitzungen in Zittau in greifbarer Nähe

Im April 2019 wurde auf Antrag der Linksfraktion im Stadtrat Zittau Oberbürgermeister Zenker durch den Stadtrat beauftragt, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils von Ratssitzungen via Internet-Live-Stream zu prüfen. Weiterhin sollte dafür ein Konzept erarbeitet werden und dem Stadtrat zur Beratung und Entscheidung in der Sitzung des Rates im Jahr 2019 vorzulegen. Dabei sind auch die einmaligen und laufenden Kosten darzustellen.

In der kommenden Stadtratssitzung (31.3.2022) steht nun der „Grundsatzbeschluss zur Bild- und Tonaufzeichnung und Übertragung der Sitzungen des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau in das Internet bzw. Fernsehen“ zur Abstimmung. Eine Übertragung der Ratssitzung rückt nun in greifbare Nähe.
Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der LINKEN im Stadtrat Zittau: Erste Signale aus den Reihen des Stadtrates lassen mich vorsichtig optimistisch stimmen, dass der Beschluss gefasst wird. Die Übertragung wäre ein wichtiger Schritt zu mehr Transparenz der politischen Arbeit im Stadtrat.
Sie ermöglicht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen einfachen Einblick in das kommunalpolitische Geschehen bei geringem Aufwand. Auch Menschen mit Behinderungen können somit leicht Zuschauer der Ratssitzung werden.