Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau

Juni 2020: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Ihre Hinweise – unsere Nachfragen an die Verwaltung In die derzeit zu erarbeitende Polizeiverordnung der Stadt Zittau wird das Rauchverbot auf Spielplätzen verankert. Umwelttag Olbersdorf - Zittau Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nachdem nun die Corona-Einschränkungen gelockert wurden, wäre es ein wunderbares Zeichen, den diesjährigen abgesagten Umwelttag nachzuholen. Müll sammeln zum Wohle der Allgemeinheit geht auch mit Abstand. Bitte prüfen Sie diese Anregungen und finden Sie ein geeignetes Datum nach den …
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Bürgeranliegen wird teilweise Rechnung getragen

Pressemitteilungen
Im Mai 2020 bat ein Zittauer Bürger die Linksfraktion im Stadtrat, sich dafür einzusetzen, dass der Parkplatz am Martin-Wehnert-Platz (ggü.) der Mandaukaserne als P+R Parkplatz ausgeschildert wird. Bei entsprechender Vermarktung würde das sicherlich zu Aktivierung der Kleinbahn beitragen. Weiterhin wurde kritisiert, dass dieser Parkplatz nicht in städtischen Publikationen angegeben ist. Daraufhin fragte Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzende der LINKEN im Zittau Stadtrat am 2. Juni 2020 bei Oberbürgermeister Zenker: Kann der Parkplatz am …
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Einwohnersprechstunde der Linksfraktion im Stadtrat

Pressemitteilungen
Am 22. Juni 2020 treffen sich  um 17 Uhr die Mitglieder der Linksfraktion im Stadtrat im Büro der LINKEN, Äußere Weberstraße 2. Dazu sind alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt herzlich eingeladen. Inhaltlich werden die aktuell im Stadtrat anstehenden Themen vorberaten. „Wir freuen uns  über interessante Gespräche und weitere Anregungen von kommunalpolitisch interessierten Einwohnern von Zittau einschließlich der Ortsteile“, so der Fraktionsvorsitzende Jens Hentschel-Thöricht.  Auch Nichtmitglieder sind bei uns immer …
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Dezember 2019: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
14 Punkte standen am 18. Dezember 2019 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Beschluss zur Einführung eines städtischen Gedenktages an die Friedliche Revolution 1989“ und die Thematik Elternbeiträge für Kitas am wichtigsten. Bemerkenswert war, dass nicht wie sonst jedes Jahr im Dezember üblich, der Weihnachtsmann nicht den Stadtrat besuchte. Ob dies an den Beschlüssen, wie angedachte Einsparungen bei der Feuerwehr oder der Schließung der Schwimmhalle …
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LINKE im Stadtrat fordert Aussprache zu den Geschehnissen in Zittau Süd

Pressemitteilungen
Am Freitag, den 15. November 2019, reichte DIE LINKE im Zittauer Stadtrat einen Änderungsantrag für die kommende Ratssitzung am 21. November ein. Beantragt wird, dass die Tagesordnung durch den Punkt „Aussprache zu den Geschehnissen und Reaktionen seitens der WBG Zittau im Wohngebiet Zittau in Bezug auf Ballspiele und Grillaktivitäten“ ergänzt wird. Ebenfalls soll die Geschäftsführerin der WBG Zittau, ein städtisches Unternehmen, Frau Standke dazu durch die Stadtverwaltung eingeladen werden. Jens …
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Oktober 2019: Bericht vom ersten Teil der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Warum erster Teil? Die Tagesordnung war so umfangreich, dass die Sitzung des Zittauer Stadtrates am 29.10.2019 fortgesetzt wird. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlage „zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege“ das wichtigste Thema. Konstantin Fedin Vor Beginn der Stadtratssitzung wurde in der Christian-Weise-Bibliothek die Ausstellung  „Völlig in Liebe – Deutschland im Leben und Schaffen …
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Einwohnersprechstunde der Linksfraktion im Stadtrat

Allgemein
Am 21. Oktober 2019 treffen sich  um 17 Uhr die Mitglieder der Linksfraktion im Stadtrat im Büro der LINKEN, Äußere Weberstraße 2. Dazu sind alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt herzlich eingeladen. Inhaltlich werden die aktuell im Stadtrat anstehenden Themen, wie die Elternbeiträge für Kita und Hort, vorberaten. „Wir freuen uns  über interessante Gespräche und weitere Anregungen von kommunalpolitisch interessierten Einwohnern von Zittau einschließlich der Ortsteile“, so der Fraktionsvorsitzende Jens Hentschel-Thöricht.…
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Stadtratsperiode beginnt

Allgemein
Zu Beginn einer jeden Stadtratsperiode steht die Besetzung von Positionen in den Ausschüssen und Aufsichtsräten an. Bevor dies jedoch geschehen kann, wird ein Wahlfahren gewählt. Die Verwaltung schlug hier das Benennungsverfahren vor. Dies bedeutet, dass die Fraktionen ihre Vertreter nach dem Verhältnis des Wahlergebnisses benennen – es muss nicht gewählt werden. Für die Aufsichtsräte, in denen DIE LINKE und die Freien Bürger aufgrund des Wahlergebnisses nicht vertreten sein sollten, beantragten wir eine Wahl der Mitglieder. Dies halten wir für …
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