Elternbeiträge

Erhöhung der Elternbeiträge bedeutet „Sparen zu Lasten unserer Zukunft“:

Allgemein
Kernthema war erwartungsgemäß der Antrag „Erhöhung der Kita-Beiträge“. Trotz mehrheitlicher Ablehnung der Verwaltungsvorlage durch unsere Fraktion wurde die Vorlage der Verwaltung bestätigt. Es wurde einmal mehr gezeigt, dass im „Notfall“ zuerst im Sozialbereich gespart wird. Die Festlegung nur noch eines Grundschulbezirkes in Zittau fand dagegen unsere Zustimmung. Damit wird es deutlich einfacher, Beruf und Familie zu vereinbaren. Uneingeschränkte Zustimmung fand der Antrag zur Teilnahme am …
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Minimale Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege beschlossen

Pressemitteilungen
Mehrfach lehnte eine Erhöhung der Stadtrat ab. Mehrfach ging der Oberbürgermeister gegen diese Beschlüsse in Widerspruch. Im Vorfeld der Stadtratssitzung teilte die Rechtsaufsicht des Landkreises mit, dass „während der Sitzung am Donnerstag »einen Beschluss über die Umsetzung der Maßnahmen Nr. 35 und 36 des Haushaltskonsolidierungskonzepts (jährliche Anpassung Elternbeiträge) mit Wirkung für das Haushaltsjahr 2021“ erwartet wird. …
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Der Stadtrat im November mit Fortsetzung Anfang Dezember

Allgemein
Aufregend, hart und dennoch mit richtigen Beschlüssen 26.11.2020 - Fraktion DIE LINKE verlässt empört die Stadtratssitzung Der Tagesordnungspunkt „Auswertung / Abrechnung der Bewerbung Zittaus als Europäische Kulturhauptstadt 2025“ sorgte für einen Eklat im Zittauer Stadtrat. Die seit langem von den Fraktionen FFF und DIE LINKE geforderte Abrechnung der Kulturhauptstadtbewerbung wurde im Stadtrat vorgestellt. In der kontroversen Diskussion musste Oberbürgermeister Zenker (Zkm) zugeben, dass im Rahmen der Bewerbung ca. …
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Oktober 2019: Bericht vom ersten Teil der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Warum erster Teil? Die Tagesordnung war so umfangreich, dass die Sitzung des Zittauer Stadtrates am 29.10.2019 fortgesetzt wird. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlage „zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege“ das wichtigste Thema. Konstantin Fedin Vor Beginn der Stadtratssitzung wurde in der Christian-Weise-Bibliothek die Ausstellung  „Völlig in Liebe – Deutschland im Leben und Schaffen …
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Zittau: Danke für die unbezahlbare Erlaubnis

Pressemitteilungen
Medienberichten nach plant die Landesregierung, dass Kommunen ab dem kommenden Jahr das letzte Kita-Jahr (Vorschuljahr) und die Betreuung der Kinder im Hort beitragsfrei für die Eltern stellen können. Weiterhin soll der Elternbeitragssatz von 20 Prozent auf 15 Prozent abgesenkt werden können. Dies hat der Fraktionsvorsitzende der LINKEN zum Anlass genommen bei der Stadtverwaltung nach den finanziellen Auswirkungen dieser „Erlaubnis“ zu fragen. Nach Antwort des Amtes für Finanzen würde ein beitragsfreies Vorschuljahr den städtischen …
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Bericht von der Märzsitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2013

Archiv
Zwölf Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat war die Beschlussvorlagen „Beschluss zur Verordnung über verkaufsoffene Sonn- und Feiertage im Jahr 2013“ und „Beschluss der 6. Änderungssatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Stadt Zittau“. Nach dem „Bericht des Oberbürgermeisters“ folgte der „Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des …
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Bericht von der Stadtratssitzung am 22. November 2012 in Zittau

Archiv
11 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Für uns als LINKE war der Tagesordnungspunkt „Beschluss der 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Stadt Zittau vom 13.12.2001“ sicherlich der Wichtigste. Vor Beginn des Stadtrates mahnte die Initiative „Kulturabbau stoppen“ die Stadträte an, sich für das Zittauer Theater zu engagieren. Notwendig wird das nach Ansicht der Initiative nach der Zeitungsmeldung, dass bereits …
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