LINKE gegen erhöhte Elternbeteiligung in Kindertagesstätten
Aufregend, hart und dennoch mit richtigen Beschlüssen
26.11.2020 - Fraktion DIE LINKE verlässt empört die Stadtratssitzung
Der Tagesordnungspunkt „Auswertung / Abrechnung der Bewerbung Zittaus als Europäische Kulturhauptstadt 2025“ sorgte für einen Eklat im Zittauer Stadtrat.
Die seit langem von den Fraktionen FFF und DIE LINKE geforderte Abrechnung der Kulturhauptstadtbewerbung wurde im Stadtrat vorgestellt. In der kontroversen Diskussion musste Oberbürgermeister Zenker (Zkm) zugeben, dass im Rahmen der Bewerbung ca. …
weiterlesen "Der Stadtrat im November mit Fortsetzung Anfang Dezember"
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Vor Beginn der Ratssitzung wurden erfolgreiche Sportler mit der Eintragung in das „Goldene Buch des Sports“ geehrt. Zittau ist „European Town of Sports“ – zu Recht.
Für uns als LINKE war die Beschlussvorlage „zur Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege“ das wichtigste Thema.“
Zu Beginn informierte der Oberbürgermeister, dass er gern über die Geschehnisse in Zittau Süd informieren wird. Dies hatte DIE …
weiterlesen "November 2019: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Durch den Widerspruch des Oberbürgermeisters wird im kommenden Stadtrat (21.11.2019) erneut über die Elternbeiträge für Kindertagesstätten und Hort beraten werden. Nach Vorstellung der Verwaltung sollen diese erhöht werden.
Auch in diesem Stadtrat wird sich DIE LINKE deutlich gegen eine Gebührenerhöhung aussprechen, sie fordert eine Senkung derer. Konsequenterweise hat die Fraktion auch diesmal mehrere Änderungsanträge eingereicht. Langfristig fordert DIE LINKE die Beitragsfreiheit für Eltern, da …
weiterlesen "LINKE weiterhin gegen Erhöhung der Elternbeiträge für Kita und Hort"
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Medienberichten nach plant die Landesregierung, dass Kommunen ab dem kommenden Jahr das letzte Kita-Jahr (Vorschuljahr) und die Betreuung der Kinder im Hort beitragsfrei für die Eltern stellen können. Weiterhin soll der Elternbeitragssatz von 20 Prozent auf 15 Prozent abgesenkt werden können.
Dies hat der Fraktionsvorsitzende der LINKEN zum Anlass genommen bei der Stadtverwaltung nach den finanziellen Auswirkungen dieser „Erlaubnis“ zu fragen.
Nach Antwort des Amtes für Finanzen würde ein beitragsfreies Vorschuljahr den städtischen …
weiterlesen "Zittau: Danke für die unbezahlbare Erlaubnis"
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Nach Beratung in den zuständigen Ausschüssen, hat sich die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau intensiv mit den vorgeschlagenen Änderungen der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtung des Stadt Zittau beschäftigt.
Die Mitglieder der Fraktion werden keiner höheren Belastung der Eltern zustimmen. Es ist nicht Aufgabe der Stadträte, die verfehlte Finanzpolitik der CDU-FDP Staatsregierung auszubaden. „Wir fordern alle demokratischen Stadträte auf, sich ihres geleisteten Eides, zum Wohle der …
weiterlesen "LINKE gegen erhöhte Elternbeteiligung in Kindertagesstätten"
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