Bericht von der Stadtratssitzung am 24.Februar 2011 in Zittau

19 Punkte standen auf der Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Deshalb begann die Ratssitzung schon 16 Uhr.
Das Ausscheiden unsere Genossin Susanne Dreifke wurde einstimmig festgestellt, anschließend wurde Jens Thöricht als neues Stadtratsmitglied durch den Oberbürgermeister Voigt verpflichtet. Durch das Ausscheiden von Susanne wurde auch die Neuwahl der Mitglieder des Sozialausschusses, des Verwaltungs- und Finanzausschusses, des Technischer und Vergabeausschusses und des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Tourist-Information notwendig. Leider gab es bei zwei Wahlen nur 4 Stimmen für den Wahlvorschlag der LINKEN, obwohl 5 Fraktionsmitglieder beim Stadtrat anwesend waren. Dies wird sicherlich Gegenstand der nächsten Fraktionssitzung am 22.März 10 Uhr im Zittauer Büro der LINKEN sein.

Die Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau wurde geändert. Wir als LINKE lehnten dies ab, denn der Finanz- und Verwaltungsausschuss soll bis zu einer Wertgrenze von 5.000 Euro über unbewegliches Vermögen (Grundstücke) entscheiden dürfen. Ziel der Fraktion DIE LINKE war es, dass der Stadtrat Herr des Verfahrens bleibt, egal um welche Summe es sich handelt. Leider konnten wir uns nicht durchsetzen.

Mit 2 Änderungsanträgen der LINKEN, die das neue Fraktionsmitglied Jens Thöricht einbrachte und welche angenommen wurden, ist die Kulturleitlinie der Stadt Zittau beschlossen wurden. Diese soll nun aller zwei Jahre auf ihre Aktualität überprüft werden.

Zugestimmt haben wir der Namensgebung für den Schulstandort an der Schliebenstraße 19 und für die Grundschulen im Gebäude an der Schliebenstraße.

Gegen die Stimmen der LINKEN wurden vier verkaufsoffene Sonn- und Feiertage im Jahr 2011 beschlossen. Jens Thöricht, der ebenfalls Gewerkschaftsmitglied ist, merkte hierzu im Zittauer Stadtrat:
„Wir sollten die Beschlussvorlage zum Anlass nehmen, einmal über Zeit und Maßlosigkeit nachzudenken. Und wir sollten uns mit dem Erreichten zufrieden geben und nicht eine grenzenlose Expansion des Handels auf die Sonntage einfordern.
Der Sonn- und Feiertagsschutz ist ein hohes Gut, denn er hat eine große Bedeutung für unseren Lebensrhythmus. Arbeitsfreie Sonntage schaffen den nötigen Ausgleich zur Arbeitswoche, aber sie haben auch eine religiöse und kulturelle Funktion.
Durch die Sonntagsöffnung entsteht eine erhebliche Mehrbelastung für die Beschäftigten im Einzelhandel. Dabei ist es durch die Ausweitung der Ladenöffnungszeiten für viele Verkäuferinnen schon schwierig genug, Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen.
Jeder Mensch in unserer Gesellschaft braucht diesen Tag. Die Vielfalt ist dabei so weit, wie eben unsere Gesellschaft vielfältig ist: für den Gottesdienst , für die innere Einkehr, für die Familie, für den Verein, für den Dienst am Nächsten und ehrenamtliche Tätigkeiten.
Wir appellierten an alle Vertreter im Rat den Schutz des Sonntags für die Beschäftigten und ihre Familien höher zu bewerten, als den Schutz von Profitinteressen.“

Für Fragen, Hinweise und Anregungen bin ich sehr dankbar. Gern stehe ich hierfür persönlich aber auch unter Telefon 03583 586017 zur Verfügung.

Jens Thöricht
Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat