Bericht von der Maisitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2014

17 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren vor allem die Beschlussvorlage „Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2014 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm “ und der „Beschluss zum Vertrag über die Zusammenarbeit während der Planung, des Baus und Instandhaltung der Brücke für Fußgänger und Radfahrer am Dreiländerpunkt zwischen den Städten Bogatynia (PL) Hrádek nad Nisou (CZ) und Zittau (BRD)“.

Haushalt 2014

Kritisiert wurde, dass die Vorlage erst jetzt vorgelegt wurde. Zukünftig soll es zwei Lesungen geben um somit den Mitgliedern des Stadtrates mehr Zeit für die Beschäftigung mit dem Haushalt einzuräumen. Dennoch konnten wir als LINKE dem Haushalt für das Jahr 2014 zustimmen. Der zweite Teil der Schliebenschule wird saniert, der Marktplatz erneuert und der Ortsteil Hirschfelde bekommt ein neues Feuerwehrdepot. Die Stadt Zittau investiert mehr als 20 Millionen Euro in die Zukunft, das ist der richtige Weg. Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau gestalten diesen Weg gern weiter konstruktiv mit.

Eine Chance für die Tourismuswirtschaft

Endlich soll am Dreiländereck eine runde Brücke, die alle drei Länder miteinander verbindet, entstehen. Dazu haben die Mitglieder des Stadtrates einem Vertrag mit der polnischen und tschechischen Seite zugestimmt. Dieser soll nun das Projekt Wirklichkeit werden lassen. Die geplante Brücke soll symbolisch für das Zusammenwachsen Europas, dieser Region und Städte wirken. Es soll sich um eine Fußgänger- und Fahrradbrücke handeln, welche die Gestaltung des Dreiländerpunktes zwischen Deutschland, der Republik Polen und der Tschechischen Republik abrundet. DIE LINKE sieht auch darin eine Chance, die Tourismuswirtschaft in der Stadt, aber auch darüber hinaus weiter anzukurbeln und somit langfristig Arbeitsplätze zu sichern und weitere zu schaffen.

Oberbürgermeister (OB) sagt Danke für Erinnerung

Die Stadt Zittau würdigt das ehrenamtliche Engagement und unterstützt die Bürgerstiftung „zivita“. Dazu fasst der Rat im Februar 2013 den Beschluss, dass EinwohnerInnen dem Stadtrat Vorschläge machen, wer ausgezeichnet werden soll. Der Stadtrat entscheidet sich für drei Vorgeschlagene und meldet diese an die Bürgerstiftung. Jens Thöricht von der LINKEN erinnerte den OB daran, endlich tätig zu werden. Bis August müssen die Personen gemeldet sein. Für diese Erinnerung dankte OB Voigt.

Geehrte Leserinnen und Leser, mit ihren Stimmen zur Wahl des Zittauer Stadtrates und der Mitglieder des Sächsischen Landtages am 31. August 2014 können Sie die politischen Mehrheiten ändern. Stimmen Sie für eine soziale, kinder- und familienfreundliche Stadt und einen Freistaat Sachsen, der sich um die hier lebenden Menschen kümmert. Stimmen Sie für eine lebenswerte Stadt, ein Stadt der Menschen, eine Stadt ohne Barrieren. Stimmen Sie für eine Stadt der Kultur, des Sports und der Bildung. Stimmen Sie für die Zukunft der Ortsteile, der Stadt des Tourismus, der Weltoffenheit und Toleranz sowie der Wirtschaft.
Stimmen Sie für DIE LINKE!

Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit. Ich bin telefonisch unter 03583 586017 oder per Email an wraf.gubrevpug@yvaxfznvy.qr zu erreichen.

Jens Thöricht
stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau