Bericht aus der Dezembersitzung des Zittauer Stadtrates

Vor Beginn der Sitzung wünschte der Weihnachtsmann den Stadtratsmitgliedern, dass möglichst selten das Lied „Kassa blanca“ im kommenden Jahr anstimmen. Ob dies gelingt, wird sich zeigen, wenn wir den Entwurf der Haushaltssatzung kennen. Dennoch eine schöne Geste des Weihnachtsmannes.

Weiterhin übergab Herr Kloß, Vorsitzender der Bürgerstiftung Theater Zittau, dem Oberbürgermeister (OB) die Stiftungsurkunde für den eingebrachten Beitrag von 25.000 Euro. Mit dem erreichten Gesamtbetrag des Stiftungskapitals von heute ca. 71.000 Euro ist mehr als ein Zeichen für den Erhalt des Zittauer Theaters erbracht.

Im Bericht des OB dankte dieser den Organisatoren des Lichterfestes für ihr Engagement und lud zum Besuch des Weihnachtsmarktes ein. Zum heiß diskutierten Thema „Fachmarktzentrum“ konnte er keine Aussage treffen, dazu bräuchte er Informationen vom Investor.

Humboldt-Center-Zittau – wie weiter?

Vor dem Jahreswechsel war noch einmal eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Die Fraktion war gut vorbereitet. Zum schwierigsten Thema „Wie weiter mit dem Humboldt-Center“, einem Anfang der 90er Jahre auf der grünen Wiese errichteten Einkaufsmarktes mit breitem Sortiment, hatten wir im Vorfeld den Bauamtsleiter eingeladen.
Im Stadtrat erklärte Dr. Harbarth für die Fraktion: „Fehler der Vergangenheit sind oft nur mit Kompromissen zu heilen“. Der erzielte Kompromiss einer nur eingeschränkten Erweiterung des Angebotes würde von der Fraktion mitgetragen. Es sollte jedoch eine Mahnung an die Entscheidungsträger sein, zukünftig die Abwägung zukunftsgewandt zu führen“. Da es sich bei der Vorlage um eine erste Lesung handelte, wird diese sicherlich in einer der nächsten Ratssitzung zur Entscheidung stehen.

weitere Beschlüsse
Bestätigt wurde die Bestellung des Geschäftsführers der städtischen Dienstleistungs-GmbH. Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau wünscht den gebürtigen Zittauer wünschen wir Herrn Brendler viel Erfolg in seiner neuen Arbeit.
Bemerkenswert sind die gefassten Beschlüsse, mit denen die Leader-Entwicklungsstrategie für die Region „Naturpark Zittauer Gebirge“ und das Handlungskonzept Innenstadt beschlossen wurden. Beides können Grundlage für eine weitere Verbesserung der Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden und der Entwicklung unserer Stadt sein.
Ebenfalls wurde die Veräußerung von Grundstücken an eine tschechische Firma beschlossen. Diese schafft im Gewerbe- und Industriegebiet Weinau ca. 50 bis 70 Arbeitsplätze.
Zur Förderung der Digitalisierung der Filmtechnik im Kronenkino im Haushalt 2015 wurde ein Zuschuss von 5.000 Euro für die Hillerschen Villa beschlossen.

Im Anschluss an die Stadtratssitzung folgte traditionsgemäß als Jahresausklang ein gemütliches Beisammensein der Mehrheit der Ratsmitglieder mit den Spitzen der Verwaltung. „Mir waren die 20 Euro Selbstbeteiligung für die Vorbereitung eines umfangreichen Menüs und die Möglichkeit lockerer Gespräche über Fraktionsgrenzen hinweg wert“, so Winfried Bruns.

Für Fragen und Anregungen stehen die Fraktionsmitglieder gern bereit.

Jetzt wünschen Ihnen die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau einige ruhige Tage, Zeit zum genießen und Kraft schöpfen. Engagieren sie sich – gemeinsam mit dem Stadtrat bitte weiter, für unsere Stadt Zittau.

Winfried Bruns und Jens Thöricht für die Fraktion der LINKEN im Stadtrat Zittau