11 Punkte standen am 15. Dezember 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlage „Beschluss zur Neufassung der Verordnung der Stadt Zittau über die Festsetzung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung“ das bedeutendste Thema.
Bürger hatte Recht
Vor einiger Zeit wies ein Bürger auf einen Fehler in der Berechnung in der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung hin. Dieser Hinweis wurde in der Verwaltung geprüft und nun der Fehler …
weiterlesen "Dezember 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Die Mehrheit des Stadtrates hat entschieden, dass sich Zittau um die Ausrichtung des Sächsischen Landeserntedankfest im Jahr 2018 bewirbt. Kostenpunkt 30.000 bis 40.000 Euro.
DIE LINKE stimmte diesem Beschluss nicht zu.
Warum? Es gibt derzeit keinen Haushaltsplan. Es gibt seit 2013 keine Jahresabschlüsse des städtischen
Haushaltes – damit wissen wir nicht, wie viel Geld die Stadt eigentlich hat.
Es gibt keinen Beschluss, welche Feste sich die Stadt zukünftig leisten kann.
Wenn das Geld vorhanden ist,…
weiterlesen "DIE LINKE: besser Elternbeiträge für Kitas senken als Landeserntedankfest ausrichten"
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Diese Frage stellt die Linksfraktion im Zittauer Stadtrat an Oberbürgermeister Zenker und hat ihn aus diesem Grund zur nächsten Fraktionssitzung am 14. November 2016 eingeladen.
DIE LINKE prangert an, dass der Haushaltsentwurf jetzt erst durch den Oberbürgermeister aufgrund von einer untolerierbaren „Fehlerquantität und –qualität“ – wie es das Stadtoberhaupt ausdrückt – zurückgenommen wurde. Dies hatte Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion, bereits in einem …
weiterlesen "Fehler passieren, Fristen werden versäumt – was ist in der Stadtverwaltung Zittau los?"
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17 Punkte standen am 20. Oktober 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlage „Beschluss zur regelmäßigen Beschlusskontrolle“ und das Thema Schließung der „Medizinische Berufsfachschule“ die wichtigen Themen.
weiterlesen "Oktober 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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23 Punkte standen am 22. September 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Beschlussvorlage „Beschluss der 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen der Stadt Zittau vom 13.12.2001“ das wichtigste Thema.
Beschluss der 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen der Stadt Zittau vom 13.12.2001
Warum stimmte DIE LINKE gegen eine …
weiterlesen "September 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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19 Punkte standen am 25. August 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Erweiterung des Personenkreises, der einen Sozialpass erhalten kann, und der Beschluss zur Regelung der Straßenbeleuchtung im Kernstadtgebiet von Zittau wichtige Themen.
weiterlesen "August 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Die Straßenverkehrsordnung nennt fünf Punkte, die es innerhalb des verkehrsberuhigten Bereiches zu beachten gilt:
Der Fahrzeugverkehr muss Schrittgeschwindigkeit einhalten.
Fußgänger dürfen die Straße in ihrer ganzen Breite benutzen; Kinderspiele sind überall erlaubt.
Die Fahrzeugführer dürfen die Fußgänger weder gefährden noch behindern; wenn nötig, müssen sie warten
Die Fußgänger dürfen den Fahrverkehr nicht unnötig behindern.
Das Parken ist außerhalb der dafür gekennzeichneten Flächen unzulässig, …
weiterlesen "Verkehrsberuhigter Bereich: Warum nicht konsequenter fordern?"
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