Einführung eines Sozialpasses in Zittau möglich

Nachdem die Fraktion Zittau kann mehr (Zkm) einen Antrag zur Einführung eines Sozialpasses an den Stadtrat einbrachte, wurde der Änderungsantrag der LINKEN von der einreichenden Fraktion übernommen. Diesem wurde bereits im Verwaltungs- und Finanzausschuss sowie im Sozialausschuss mehrheitlich zugestimmt. Eine Einführung scheint nun mit Beschluss des Stadtrates am 26. Mai 2016 möglich.

Jens Thöricht, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau:
DIE LINKE fordert, dass die Stadt Zittau an Bürgerinnen und Bürger, die hilfebedürftig sind und ihren Hauptwohnsitz in Zittau haben, ab dem 01.09.2016 Sozialpässe ausgibt. Der Sozialpass dient zur Vorlage bei Einrichtungen, die Ermäßigungen für Passinhaber anbieten. Er entfaltet keinen eigenen Anspruch auf Sozialleistungen, sondern wird nur in Verbindung mit Regelungen von Einrichtungen Dritter wirksam.
Weiterhin soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, den Bürgermeistern der Umlandgemeinden das Modell vorzustellen und ebenfalls für die Einführung dessen zu werben.

Ein positiver Beschluss des Stadtrates zur Einführung des Sozialpasses wird ein Signal dafür aussenden, dass sich der Stadtrat seiner Verantwortung bewusst ist und bereit ist, im Rahmen seiner Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger einzustehen, deren Lebenssituation schwierig ist, es wäre somit auch ein Zeichen der Solidarität.

Bereits im Jahr 2010 hatte DIE LINKE im Kreistag Görlitz die Einführung eines Sozialpasses, wie es diesen im Altkreis Löbau-Zittau gab, gefordert. Damals scheiterte der Antrag.
Im vergangenen Jahr hatte Thöricht bereits die Einführung eines Sozialkompasses als Orientierungshilfe für benachteiligte Menschen angeregt, dieser wurde bereits eingeführt.