Öffentliche Gelder für die Wiederbelebung der Mandaukaserne?
Soll die Stadt Zittau die Fördergelder des Bundes für die Wiederbelebung der Mandaukaserne beantragen und städtische Mittel bereitstellen? Die Idee des Eigentümers, welche noch nicht als konkretes Konzept bezeichnet werden kann, unterstützen und vorantreiben? Eine schwierige Frage, handelt es sich mit dem Objekt auch um ein stadtprägendes Gebäude.
DIE LINKE im Stadtrat möchte die wenigen städtischen Mittel lieber für soziale Belange, …
weiterlesen "DIE LINKE im Stadtrat will Geld für die Menschen einsetzen, statt in Beton investieren"
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Sozialkompass endlich nachgedruckt
DIE LINKE hatte Geld für den Nachdruck des Sozialkompasses im städtischen Haushalt gefordert, dieses wurde zugesichert. Über mehrere Monate fragte DIE LINKE nach, ob der Nachdruck geschehen ist. Endlich können wir informieren, dass wieder Exemplare des Sozialkompasses, unter anderem im Rathaus, verfügbar sind.
Verbesserung für Eltern und Tagesmütter?
DIE LINKE reichte Änderungsanträge zur Regelung der Kindertagespflege ein. Unter anderem sollte eine Ersatzbetreuung in der Zittauer Innenstadt …
weiterlesen "August 2017: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Am 20. Juli 2017 hatten die Mitglieder des Verwaltungs- und Finanzausschusses über eine außerplanmäßige Ausgabe zur Anteilsfinanzierung der Schulsozialarbeit entscheiden.
Während der Sitzung äußerte DIE LINKE deutlich Kritik, da der Sozialausschuss zu dieser Frage nicht angehört wurde. Dies obwohl in der Hauptsatzung der Stadt Zittau explizit dargelegt ist:
Der Sozialausschuss ist für Angelegenheiten aus folgenden Aufgabengebieten zuständig: .. soziale Aufgaben, kommunale Schulpolitik, Förderungen von Maßnahmen im …
weiterlesen "Linksfraktion im Stadtrat begrüßt Beschluss zur Schulsozialarbeit"
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Am 20. Juli 2017 sollen die Mitglieder des Verwaltungs- und Finanzausschusses über eine außerplanmäßige Ausgabe zur Anteilsfinanzierung der Schulsozialarbeit entscheiden.
Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Jens Hentschel-Thöricht wirbt um Zustimmung für diesen Beschluss.
„In den letzten Jahren konnte bei Schülerinnen und Schülern eine Zunahme der psychischen Belastung festgestellt werden. Hinzu kommt das Problem von Mobbing an Schulen. Schulsozialarbeit leistet für die psychische Gesundheit der Schülerinnen und …
weiterlesen "Schulsozialarbeit muss sein – Kritik an Freistaat und Landkreis"
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Bepflanzung der Brunnen durchgesetzt
Die Entscheidung des Oberbürgermeisters, die Brunnen aus Kostengründen nicht bepflanzen zu lassen, sorgte für großen Unmut in der Bevölkerung.
Gemeinsam mit der FFF-Fraktion beantragte DIE LINKE, dass die Brunnen dieses Jahr und in den kommenden Jahren bepflanzt werden. Der Antrag wurde angenommen, die Blumen kommen wieder an die Brunnen!
Stadt wird Gesellschafter am Theater
Der Stadtrat stimmte dem Kauf von 10% der Geschäftsanteile am Theater zu.
DIE LINKE ist klar dafür, der Theaterstandort Zittau muss weiter gestärkt …
weiterlesen "DIE LINKE im Stadtrat wirkt"
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Für die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau hat der Fraktionsvorsitzende Jens Hentschel-Thöricht einen EIL-Antrag unter dem Titel „Zittauer Bildungsgesellschaft gGmbH (ZiBi) sichern - Gesellschafter beauftragen“ eingereicht.
Mit diesem soll beschlossen werden:
Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, als Gesellschafter der Zittauer Bildungsgesellschaft gGmbH (ZiBi) sich dafür einzusetzen, dass die medizinische …
weiterlesen "Pflegeausbildung muss Teil der medizinischen Berufsfachschule bleiben! Bei Schließung klare Kompensationsmöglichkeiten für Umsatzverlust vom Landkreis gefordert!"
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Mehr als 100 Bürgerinnen und Bürger haben sich an die Mitglieder der Fraktionen DIE LINKE und FUW/FBZ/FDP gewendet und ihrem Ärger über die fehlende Bepflanzung der Brunnen in der Stadt Zittau zum Ausdruck gebracht.
Oberbürgermeister Zenker (Zkm) antwortete Stadtrat Thiele (FUW/FBZ/FDP) auf die Frage, warum nicht gepflanzt wird, dass dies aus Kostengründen unterbleibe.
„Als Stadträte sind wir dem Wohle der Einwohnerinnen und Einwohner wie auch der Stadt verpflichtet. Da wir ein Magnet in Sachen Tourismus werden wollen, den …
weiterlesen "Bepflanzung der Brunnen in der Stadt Zittau beantragt"
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