21. November 2016 Fraktion DIE LINKE

November 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

22 Punkte standen am 17. November 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlage zur „Mandaukaserne“ und das Thema Ausrichtung „Sächsisches Landeserntedankfest“ im Jahr 2018 die wichtigen Themen. ... Weiterlesen

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18. November 2016 Fraktion DIE LINKE

DIE LINKE: besser Elternbeiträge für Kitas senken als Landeserntedankfest ausrichten

Die Mehrheit des Stadtrates hat entschieden, dass sich Zittau um die Ausrichtung des Sächsischen Landeserntedankfest im Jahr 2018 bewirbt. Kostenpunkt 30.000 bis 40.000 Euro. DIE LINKE stimmte diesem Beschluss nicht zu. Warum? Es gibt derzeit keinen Haushaltsplan. Es gibt seit 2013 keine Jahresabschlüsse des städtischen Haushaltes –... Weiterlesen

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8. November 2016 Fraktion DIE LINKE

Fehler passieren, Fristen werden versäumt – was ist in der Stadtverwaltung Zittau los?

Diese Frage stellt die Linksfraktion im Zittauer Stadtrat an Oberbürgermeister Zenker und hat ihn aus diesem Grund zur nächsten Fraktionssitzung am 14. November 2016 eingeladen. DIE LINKE prangert an, dass der Haushaltsentwurf jetzt erst durch den Oberbürgermeister aufgrund von einer untolerierbaren „Fehlerquantität und –qualität“... Weiterlesen

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22. Oktober 2016 Fraktion DIE LINKE

Oktober 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

17 Punkte standen am 20. Oktober 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlage „Beschluss zur regelmäßigen Beschlusskontrolle“ und das Thema Schließung der „Medizinische Berufsfachschule“ die wichtigen Themen. ... Weiterlesen

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26. September 2016 Fraktion DIE LINKE

September 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

23 Punkte standen am 22. September 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Beschlussvorlage „Beschluss der 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen der Stadt Zittau vom 13.12.2001“ das wichtigste Thema. Beschluss der... Weiterlesen

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26. August 2016 Fraktion DIE LINKE

August 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

19 Punkte standen am 25. August 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Erweiterung des Personenkreises, der einen Sozialpass erhalten kann, und der Beschluss zur Regelung der Straßenbeleuchtung im Kernstadtgebiet von Zittau wichtige Themen.... Weiterlesen

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11. Juli 2016 Fraktion DIE LINKE

Verkehrsberuhigter Bereich: Warum nicht konsequenter fordern?

Die Straßenverkehrsordnung nennt fünf Punkte, die es innerhalb des verkehrsberuhigten Bereiches zu beachten gilt: Der Fahrzeugverkehr muss Schrittgeschwindigkeit einhalten. Fußgänger dürfen die Straße in ihrer ganzen Breite benutzen; Kinderspiele sind überall erlaubt. Die Fahrzeugführer dürfen die Fußgänger weder gefährden... Weiterlesen

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9. Juli 2016 Fraktion DIE LINKE

Zittau: Wie weiter mit dem Stadtfest?

Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Jens Hentschel-Thöricht für DIE LINKE im Stadtrat Zittau: Durch weniger werdende Finanzmittel im städtischen Haushalt stellt sich auch uns als LINKE im Stadtrat die Frage, wie das Stadtfest verbessert und die Kosten gesenkt werden können. Regionale künstlerische und musikalische Talente, von denen... Weiterlesen

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8. Juli 2016 Fraktion DIE LINKE

Juni 2016: 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion

25 Millionen Tote nur in der Sowjetunion. Zählt man die übrigen Opfer des Nationalsozialismus hinzu ist die Summe unvorstellbar. Die Erwähnung dieses Tages durch den Oberbürgermeister bei der Eröffnung der Sitzung war angemessen. Die Verknüpfung mit den NATO-Übungen an den Grenzen zu Russland und die Präsenz der Vertreter der NATO am... Weiterlesen

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13. Juni 2016 Fraktion DIE LINKE

Schritte zählen – es hat sich gelohnt

Schrittzaehler

Ich danke Herrn Heinke für seinen Bericht zur „Schrittzähler-Challange“. Die Frage, ob ich mich beteiligen möchte, kam recht kurzfristig. Ich sagte ohne zu zögern zu. Mein Beweggrund war nicht den Wettbewerb zu gewinnen sondern einfach zu zeigen, dass man ohne zusätzliche Zeit zu opfern, auch das Auto stehen lassen kann und zu Fuß... Weiterlesen

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