26. August 2016 Fraktion DIE LINKE

August 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

19 Punkte standen am 25. August 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Erweiterung des Personenkreises, der einen Sozialpass erhalten kann, und der Beschluss zur Regelung der Straßenbeleuchtung im Kernstadtgebiet von Zittau wichtige Themen.... Weiterlesen

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11. Juli 2016 Fraktion DIE LINKE

Verkehrsberuhigter Bereich: Warum nicht konsequenter fordern?

Die Straßenverkehrsordnung nennt fünf Punkte, die es innerhalb des verkehrsberuhigten Bereiches zu beachten gilt: Der Fahrzeugverkehr muss Schrittgeschwindigkeit einhalten. Fußgänger dürfen die Straße in ihrer ganzen Breite benutzen; Kinderspiele sind überall erlaubt. Die Fahrzeugführer dürfen die Fußgänger weder gefährden... Weiterlesen

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9. Juli 2016 Fraktion DIE LINKE

Zittau: Wie weiter mit dem Stadtfest?

Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Jens Hentschel-Thöricht für DIE LINKE im Stadtrat Zittau: Durch weniger werdende Finanzmittel im städtischen Haushalt stellt sich auch uns als LINKE im Stadtrat die Frage, wie das Stadtfest verbessert und die Kosten gesenkt werden können. Regionale künstlerische und musikalische Talente, von denen... Weiterlesen

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8. Juli 2016 Fraktion DIE LINKE

Juni 2016: 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion

25 Millionen Tote nur in der Sowjetunion. Zählt man die übrigen Opfer des Nationalsozialismus hinzu ist die Summe unvorstellbar. Die Erwähnung dieses Tages durch den Oberbürgermeister bei der Eröffnung der Sitzung war angemessen. Die Verknüpfung mit den NATO-Übungen an den Grenzen zu Russland und die Präsenz der Vertreter der NATO am... Weiterlesen

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13. Juni 2016 Fraktion DIE LINKE

Schritte zählen – es hat sich gelohnt

Schrittzaehler

Ich danke Herrn Heinke für seinen Bericht zur „Schrittzähler-Challange“. Die Frage, ob ich mich beteiligen möchte, kam recht kurzfristig. Ich sagte ohne zu zögern zu. Mein Beweggrund war nicht den Wettbewerb zu gewinnen sondern einfach zu zeigen, dass man ohne zusätzliche Zeit zu opfern, auch das Auto stehen lassen kann und zu Fuß... Weiterlesen

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30. Mai 2016 Fraktion DIE LINKE

Mai 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Ursprünglich standen 19 Punkte am 26. Mai 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war das Hauptthema der Sozialpass. Zwei weitere wichtige Themen war die „Durchführung eines gemeinsamen Umwelttages mit der Gemeinde Olbersdorf im Zittauer Westpark“ sowie die Einführung des City-Managers. Feuerwehrleiter... Weiterlesen

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27. Mai 2016 Fraktion DIE LINKE

Sozialpass wird eingeführt – DIE LINKE wirkt

DIE LINKE forderte mit Zkm, dass die Stadt Zittau an Bürger, die hilfebedürftig sind und ihren Wohnsitz in Zittau haben, ab dem 01.09.2016 Sozialpässe ausgibt. Der Sozialpass dient zur Vorlage bei Einrichtungen, die Ermäßigungen für Passinhaber anbieten. Mit 17 Ja-Stimmen wurde die Einführung des Sozialpasse beschlossen! Damit sendet... Weiterlesen

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18. Mai 2016 Fraktion DIE LINKE

Einführung eines Sozialpasses in Zittau möglich

Nachdem die Fraktion Zittau kann mehr (Zkm) einen Antrag zur Einführung eines Sozialpasses an den Stadtrat einbrachte, wurde der Änderungsantrag der LINKEN von der einreichenden Fraktion übernommen. Diesem wurde bereits im Verwaltungs- und Finanzausschuss sowie im Sozialausschuss mehrheitlich zugestimmt. Eine Einführung scheint nun mit... Weiterlesen

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27. April 2016 Fraktion DIE LINKE

Bericht von der Aprilsitzung des Stadtrates Zittau

16 Punkte standen am 26. April 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Unter anderem galt es die Konzeption und Leitlinien für das Stadtmarketing, die Satzung zum Wochenmarkt und der Beschluss über das Ergebnis der Prüfung zur Realisierung eines Waldkindergartens zu behandeln. ... Weiterlesen

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25. April 2016 Fraktion DIE LINKE

Wie soll der Verkehr in der Innenstadt gelenkt werden? Was wollen Sie?

Am Dienstag, den 10. Mai 2016, stellen die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau die aktuellen Planungen der Stadt zum Verkehrskonzept für die Innenstadt vor. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen, sich an diesem Termin über die Pläne der Stadt zu informieren. Die Veranstaltung wird 10 Uhr im Büro der... Weiterlesen

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