Bericht von der Februarsitzung des Stadtrates Zittau

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Ursprünglich standen 17 Punkte am 25.02.2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Zwei Tagesordnungspunkte wurden bei Beginn der Sitzung durch den Oberbürgermeister zurückgezogen. Der Grund dafür war, dass diese noch nicht in den entsprechenden Fachausschüssen vorberaten waren.
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Kurzinfo aus der Februarsitzung des Stadtrates: DIE LINKE mit konkreten Ideen für den Haushalt

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erste Lesung des Haushaltentwurfes Während der Freistaat Sachsen Steuermehreinnahmen in Millionenhöhe hat, fehlt es den Kommunen an Geld. Deshalb soll Zittau sparen. DIE LINKE spricht sich u.a. deutlich gegen eine Reduzierung der Vereinsförderung, gegen Kürzung bei den Kameradschaftskassen der Feuerwehr und gegen eine Grundsteuererhöhung aus. Wir werben u.a. für einen Investzuschuss für die Kindertagesstätten und für eine bessere finanzielle Ausstattung für die Arbeit der …
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Bürgerentscheid zum Markt Ihre Stimme zählt!!

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1.978 Bürgerinnen und Bürger sprachen sich für die Möglichkeit aus, über die Nutzung des Marktplatzes – der „guten Stube“ der Stadt Zittau mitzuentscheiden. Am 13. März 2016 wird deshalb ein Bürgerentscheid stattfinden. Entscheiden Sie über die Frage: „Sind Sie dafür, dass mit der Fertigstellung seiner Sanierung der Zittauer Markt als Fußgängerbereich gewidmet wird mit Ausnahme der vorhandenen Fahrbahn auf der Westseite des Marktes?“ Ja oder Nein? Die Wahlberechtigung haben Sie bereits erhalten. Darauf finden Sie Ihr …
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Bericht über die Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau im Januar 2016

Allgemein
Beginnen möchte ich mit einem gelungenen Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters (OB). Die Ehrung von vier aktiven Helfern für Asylsuchende war ein Höhepunkt. In diesem Jahr hat der OB am 27. Januar zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus eingeladen. DIE LINKE hat sich wie immer stark beteiligt. Positiv anzumerken ist, dass auch Vertreter von ZkM und der CDU Erfolgreich dem Aufruf des OB folgten. Stadtratssitzung Der Stadtrat dauerte diesmal nur vier Stunden. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss …
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