Transparenz des Zittauer Stadtrates scheiterte nur an Engstirnigkeit

Nachdem in der Sächsischen Zeitung und im Oberlausitzer Kurier der Eindruck erweckt wurde, dass der Antrag der LINKEN auf Prüfung, ob die Stadtratssitzungen zukünftig im Internet übertragen werden könnten, an datenschutzrechtlichen Bestimmungen bzw. am technischen und finanziellen Aufwand gescheitert ist, erklärt der linke Stadtrat Jens Thöricht:

„Der Antrag der LINKEN scheiterte nur an der Engstirnigkeit einiger Mitglieder des Stadtrates. Der Oberbürgermeister sollte mit unserem Antrag beauftragt werden, rechtliche und technische Voraussetzungen für die Übertragung des öffentlichen Teils von Ratssitzungen via Internet-Live-Stream zu prüfen und ein Konzept dafür zu erarbeiten. Woher dann die angebliche Gewissheit stammt, dass aus datenschutzrechtlichen Gründen dem Antrag nicht zugestimmt werden konnte beziehungsweise der technische und finanzielle Aufwand zu groß sei, ist unerklärlich. Denn genau dies sollte ja geprüft werden. Nicht mehr und nicht weniger.“, so Thöricht.