Transparenz
Nachdem in der Sächsischen Zeitung und im Oberlausitzer Kurier der Eindruck erweckt wurde, dass der Antrag der LINKEN auf Prüfung, ob die Stadtratssitzungen zukünftig im Internet übertragen werden könnten, an datenschutzrechtlichen Bestimmungen bzw. am technischen und finanziellen Aufwand gescheitert ist, erklärt der linke Stadtrat Jens Thöricht:
„Der Antrag der LINKEN scheiterte nur an der Engstirnigkeit einiger Mitglieder des Stadtrates. Der Oberbürgermeister sollte mit unserem Antrag beauftragt werden, rechtliche…
weiterlesen "Transparenz des Zittauer Stadtrates scheiterte nur an Engstirnigkeit"
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13 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Für die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau gab es zwei Schwerpunkte: den Beschluss zur Ausreichung eines rückzahlbaren Zuschusses an den „vbff in Ostsachsen e.V.“ und den Beschluss zur Liveübertragung der Ratssitzungen im Internet.
Mitglieder des Vereins „vbff in Ostsachsen e.V.“ wendeten sich an DIE LINKE und baten um Unterstützung.
Zum Hintergrund: Am 05.03.2012 wurde in Zittau aus dem VbFF Sachsen e. V. der Verein „Vereinbarkeit von …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 24. Mai 2012 in Zittau"
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