23 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren neben der Beschlussvorlage „Aufhebung der Festlegung der Miethöhe gemäß Stadtratsbeschluss 45/05/97 vom 28.05.1997 und Beschluss einer Mietfestsetzung zur Ermittlung der Fördersumme bei Wohnraumsanierungen aus den Programmen der Städtebaulichen Erneuerung “ der Tagesordnungspunkt „Beschluss zum Umzug des Technischen Rathauses“. Da sich der …
weiterlesen "Bericht von der Septembersitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2013"
23 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren neben der Beschlussvorlage „Aufhebung der Festlegung der Miethöhe gemäß Stadtratsbeschluss 45/05/97 vom 28.05.1997 und Beschluss einer Mietfestsetzung zur Ermittlung der Fördersumme bei Wohnraumsanierungen aus den Programmen der Städtebaulichen Erneuerung “ der Tagesordnungspunkt „Beschluss zum Umzug des Technischen Rathauses“. Da sich der …
weiterlesen "Bericht von der Septembersitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2013"
Dr. Rainer Harbarth, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau, übergab im Namen der Fraktion am 16. August 2013 einen Spendenscheck in Höhe von 100 Euro für die Aufwertung des Willi-Gall-Gedenksteins an Dr. Thomas Kurze (Freie Bürger) als Vertreter des Oberbürgermeisters. Ebenfalls anwesend waren der Pethauer Ortsbürgermeister Johannes Nietsch (CDU), Hans-Joachim Wolf und Jens Thöricht, beides Stadträte der LINKEN. Hintergrund: Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE.) bat im Mai 2013 Herrn …
weiterlesen "Stadträte der LINKEN übergaben Spende für Aufwertung des Willi-Gall-Gedenksteins"
Nachdem Jens Thöricht, Stadtrat der LINKEN in Zittau, einer älteren Frau geholfen hatte, die auf dem Fußweg an der Weberkirche gestürzt war, informierte er umgehend die Zittauer Stadtverwaltung über die Stolperfalle. Eine halbe Stunde später teilte Frau Hirt aus dem Büro des Zittauer Oberbürgermeisters mit: „Die SDG (Städtische Dienstleistungs–GmbH Zittau) wird die Schadensstelle auf dem Fußweg am Töpferberg umgehend sichern und zeitnah reparieren.“ Bereits am Mittag des gleichen Tages war die Gefahrenstelle gesichert. Jens Thöricht dazu: …
weiterlesen "Schadensstelle umgehend beseitigt"
Am 30. Mai 2013 teilte die Geschäftsführerin des Handelsverbandes Sachsen (HVS) Jutta Müller dem Ingenieurbüro Jester, welches mit der Projektierung des Zittauer Fachmarktzentrums betraut ist, mit,  „dass das Planvorhaben eines „Fachmarktzentrums“ mit dem Ziel der Stärkung des Mittelzentrums Zittau nicht innenstadtverträglich ist“. Dies geht aus der Stellungnahme hervor, die dem freien Journalisten Jens Thöricht, der für DIE LINKE im Zittauer Stadtrat sitzt, zugespielt wurde. „Die…
weiterlesen "Handelsverband Sachsen gibt negative Stellungnahme zum geplanten Zittauer Fachmarktzentrum ab"
so die Worte eines Anwohners in der am 02. Juli stattgefundenen Anwohnerversammlung. Zu dieser hatte die Fraktion der LINKEN im Zittauer Stadtrat auf Bitte der Anwohner der Sachsenstraße eingeladen. Diese hatten in den vergangenen Tagen die Kündigung ihrer Mietverhältnisse durch die städtischen Wohnbaugesellschaft Zittau MBH erhalten. Die Mieter sehen in der jetzigen Situation keine Veranlassung, die Belastungen eines Umzuges auf sich zu nehmen. Etliche Anwohner haben Widerspruch gegen die Kündigung eingelegt. Hans-Joachim Wolf und Jens Thöricht, …
weiterlesen "„Wir wollen nicht umziehen…“"
Dreizehn Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren neben dem „Beschluss zur Aufstellung der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2013 für die Amtszeit 2014-2018“, der „Beschluss zu den Kulturleitlinien“ der Stadt und der Beschluss zur Bewerbung der Stadt Zittau um den Titel „European Town of Sports 2014“. Oberbürgermeister (OB) Voigt berichtete zu Beginn der Sitzung darüber, dass die Stadt Zittau ein …
weiterlesen "Bericht von der Maisitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2013"
Zwölf Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren neben dem Beschluss der Haushaltssatzung die Beschlussvorlagen „Beschluss für einen Bürgerentscheid zum Fachmarktzentrum“ und „Regeln für den Eintrag in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittau “. Oberbürgermeister Voigt rief in seinem Bericht dazu auf, dass sich Einwohnerinnen und Einwohner bei den Mitgliedern des Stadtrates melden können, …
weiterlesen "Bericht von der Aprilsitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2013"