Bericht von der Dezembersitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2013

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14 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat war vor allem die Vorlage zur Übereignung des Grundstückes Theaterring 10 (Hauptturnhalle) und weiterer Flurstücke an den Landkreis Görlitz, der Beschlussentwurf „Grundsatzbeschluss einschließlich Baubeschluss zur Baumaßnahme Markt / Rathausplatz“ und ein Zeichen für mehr Transparenz – die Änderung der Geschäftsordnung.
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Bericht von der Sondersitzung des Zittauer Stadtrates (11.12.2013)

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Nur eine Beschlussvorlage stand auf der Tagesordnung des Sonderstadtrates. Die „Maßnahmen zur Festigung der organisatorischen Verflechtung im Stadtkonzern“ waren vor der Sitzung in einer circa drei stündigen gemeinsamen nichtöffentlichen Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses, Technischer- und Vergabeausschuss und Sozialausschuss kontrovers diskutiert worden.
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Bericht von der Novembersitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2013

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14 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat war vor allem die Beschlussvorlage „Beschluss für einen konkreten Plan für den Umzug des Technischen Rathauses in das Objekt Breite Straße 2“. Zum Thema Abwasser standen zwei Punkte auf der Tagesordnung. „Beschluss zur Bestätigung der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung für den Zeitraum 01.01.2014 - 31.12.2016“ und „8. …
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Zittau gedenkt der Opfer der Reichspogromnacht

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Etwa 60 Menschen nahmen am jährlichen Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht am Standort der ehemaligen jüdischen Synagoge in Zittau teil. Für DIE LINKE im Zittauer Stadtrat war der Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Harbarth, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jens Thöricht und Eberhard Schlage anwesend. Klaus Zimmermann, der für die SPD im Zittauer Stadtrat sitzt, erinnerte in seiner Rede daran, dass ein derartiges Verbrechen an der Menschlichkeit nicht wieder geschehen dürfe. Auf die heutigen Zeit bezogen sagte er: „Wer an …
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Bericht von der Oktobersitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2013

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19 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren neben der Beschlussvorlage „Beschluss zur Neufassung der Hundesteuersatzung“ der Tagesordnungspunkt „Beschluss zum Umzug des Technischen Rathauses“ und unser Antrag „Zittau fahrradfreundliche Stadt - Entwicklung Zittaus zu einer fahrradfreundlichen Stadt und damit verbunden zu dem fahrradtouristischen Startpunkt im Landkreis Görlitz“. Vor Eintritt in die …
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Dank für konstruktive Zusammenarbeit

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In Vorbereitung der im Oktober stattfindenden Stadtratssitzung hat die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau Frau Buch vom Amt für Finanzwesen und Herrn Höhne vom Bauamt zu ihrer Fraktionssitzung eingeladen. „Ich danke Frau Buch und Herrn Höhne im Namen der Fraktion für den konstruktiven Austausch zu den Themen „Umzug des technischen Rathauses“ und „Anpassung des Sitzgemeindeanteils der Stadt Zittau für das Theater Zittau“. Stadtverwaltung und die demokratischen Fraktionen im Stadtrat Zittau sollten weiterhin zum Wohle der Stadt Zittau und …
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Bericht von der ersten Zittauer Stadtratssitzung im Jahr 2013

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15 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Neben dem „Beschluss zur Festlegung des Stadtumbaugebietes Zittau mit den Teilbereichen Nord und SüdOst“ stand unter anderem der „Beschluss zum energiepolitischen Arbeitsprogramm der Großen Kreisstadt Zittau für den Zeitraum 2013 – 2018“ auf der Agenda. Nach dem Bericht des Oberbürgermeisters, in dem er die installierte Webcam auf dem Zittauer Markt und deren Finanzierung darlegte, gab unser Fraktionsmitglied Hans-Joachim Wolf …
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Veränderungen in der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau

Pressemitteilungen
Am 10. Oktober 2013 haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau bei einer Gegenstimme den Ausschluss von Hans-Joachim Wolf aus der Fraktion beschlossen. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Harbarth erklärt dazu: „Bereits in den letzten Monaten zeigte sich eine deutliche Tendenz, welche sich nicht nur in unterschiedlichen inhaltlichen Schwerpunkten äußerte. Auch die Art und Weise, wie Herr Wolf sich in der Öffentlichkeit ausdrückte, führte zu einer Trennung. Einstimmig wurde anschließend Jens Thöricht zum …
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