DIE LINKE im Stadtrat Zittau fordert barrierefreie Wahllokale ab 2019

Pressemitteilungen
Die Sächsische Zeitung, Lokalausgabe Zittau, berichtete im März 2018, dass 13 von 17 Wahllokale ohne große Barrieren zu erreichen sind. Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der LINKEN im Stadtrat Zittau: Seit fünf Jahre gilt in Deutschland die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen. Auch Deutschland hat sich verpflichtet, … „die politische, wirtschaftliche, soziale und gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu verwirklichen. Aus diesem Grund hat die Linksfraktion im Zittauer …
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März 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau – Teil 1

Allgemein
26 Punkte standen ursprünglich am 22. März 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „1. Lesung zum Beschluss zur Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm“ und „Beschluss zur Förderung von Sportvereinen, Allgemeine Sportförderung/Veranstaltungen“ die wichtigsten Themen. Das eine weitere Sitzung aufgrund der Themen notwendig wird, war den Stadträten klar. Die Fortsetzung erfolgt am 26. März. …
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Stadt Zittau ist bienenfreundlich

Pressemitteilungen
Zu dieser Einschätzung kommt der Vorsitzende der Linksfraktion im Zittauer Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht aufgrund der Beantwortung seiner Fragen an den Oberbürgermeister zum Thema. Die Bienenpopulationen nahezu der ganzen Welt sind unter enormen Stress. Die Gesamtzahl der Bienenvölker, deren Größe und Artenvielfalt sinkt. Bienen sind ein zentraler Bestandteil der meisten Ökosysteme und somit auch für den Menschen sehr wichtig. Daher fragte Hentschel-Thöricht, welchen Beitrag die Stadt Zittau zum Schutz der Bienen leistet. Konkret stellte er …
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Kurzinfo von der Februar Sitzung des Zittauer Stadtrates

Allgemein
DIE LINKE im Stadtrat wirkt Unmut zum Zustand und Baufortschritt am Zittauer Bahnhof Der OB wurde aufgefordert energischer auf die DB-AG einzuwirken. Der jetzige Zustand ist mehr als unbefriedigend. Erst nach Anfragen der LINKEN im Bundestag kam etwas Bewegung in den Prozess. Reinigungszustand der Haltestelle vor dem Bahnhof Nach einer Anfrage über die Zuständigkeit für die Haltestellen trat eine Verbesserung ein. Als Fraktion werden wir den Zustand weiter kritisch im Auge behalten. Förderung von Kleinunternehmen DIE LINKE hat der …
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Bürgerstiftung vergibt Ehrenurkunden an Herr Vogt und Heimatmaler Weber

Allgemein
Beide wurden von der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau zur Auszeichnung für ihr ehrenamtliches Wirken vorgeschlagen. Peter Vogt „Der Sozialverband Vdk ist eine sozial- und gesellschaftspolitische Organisation. Die Mehrzahl der mehr als 450 Mitglieder des Ortsverbandes sind Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen, Unfallverletzte, Rentnerinnen und Rentner, deren sozialrechtliche und sozialpolitische Interessen der VdK vertritt. Der Verband ist selbstlos tätig; die aktive Mitarbeit ist ehrenamtlich.…
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DIE LINKE im Stadtrat wirkt

Allgemein
Wahllokale auf Barrierefreiheit überprüft DIE LINKE forderte im Dezember 2017, dass alle Wahllokale auf Barrierefreiheit überprüft werden. Das Ergebnis liegt nun vor. 13 von 17 Wahllokale der Stadt erfüllen den Anspruch. Bei zwei weiteren wird noch geprüft, wie Verbesserungen bewirkt werden können. Wir bleiben dran, versprochen! Kostenloses Internet für Alle? Auf Antrag der LINKEN prüft die Verwaltung, ob die Stadt Zittau am Programm der EU „WiFi4EU / Kostenloses Wlan für alle“ teilnehmen kann. Der Stadtrat wird darüber informiert und entscheidet dann.

Zittauer Linksfraktion bereitet mit Bürgern kommenden Stadtrat vor

Allgemein
DIE LINKE im Stadtrat Zittau lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Fraktionssitzung am 22. Januar 2018 um 9.30 Uhr in die Geschäftsstelle der Partei, Äußere Weberstraße 2, ein. „Bürgerinnen und Bürger wollen und sollen im Interesse unserer Stadt einbezogen werden. Im Januar Stadtrat wird der Antrag der LINKEN „Beschluss zur Teilnahme am Programm WiFi4EU / Kostenloses WLAN für alle“ behandelt. Nicht nur zu dieser Beschlussvorlage sondern auch zu allen anderen Themen sind wir an ihrer Meinung …
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