Die Straßenverkehrsordnung nennt fünf Punkte, die es innerhalb des verkehrsberuhigten Bereiches zu beachten gilt:
Der Fahrzeugverkehr muss Schrittgeschwindigkeit einhalten.
Fußgänger dürfen die Straße in ihrer ganzen Breite benutzen; Kinderspiele sind überall erlaubt.
Die Fahrzeugführer dürfen die Fußgänger weder gefährden noch behindern; wenn nötig, müssen sie warten
Die Fußgänger dürfen den Fahrverkehr nicht unnötig behindern.
Das Parken ist außerhalb der dafür gekennzeichneten Flächen unzulässig, …
weiterlesen "Verkehrsberuhigter Bereich: Warum nicht konsequenter fordern?"
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Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Jens Hentschel-Thöricht für DIE LINKE im Stadtrat Zittau:
Durch weniger werdende Finanzmittel im städtischen Haushalt stellt sich auch uns als LINKE im Stadtrat die Frage, wie das Stadtfest verbessert und die Kosten gesenkt werden können. Regionale künstlerische und musikalische Talente, von denen wir viele haben, könnten vermehrt auftreten. Dafür verzichtet die Stadt auf die Shows teurer Stars.
Fragen
Wie kann die Organisation des Festes auf breitere Schultern verlagert werden? Wie kann bürgerschaftliches…
weiterlesen "Zittau: Wie weiter mit dem Stadtfest?"
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Ich danke Herrn Heinke für seinen Bericht zur „Schrittzähler-Challange“.
Die Frage, ob ich mich beteiligen möchte, kam recht kurzfristig. Ich sagte ohne zu zögern zu. Mein Beweggrund war nicht den Wettbewerb zu gewinnen sondern einfach zu zeigen, dass man ohne zusätzliche Zeit zu opfern, auch das Auto stehen lassen kann und zu Fuß sein Ziel erreichen kann.
Ich bin kein passionierter „Jogger“. Ich nutze fast ausschließlich das Fahrrad.
weiterlesen "Schritte zählen – es hat sich gelohnt"
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Ursprünglich standen 19 Punkte am 26. Mai 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war das Hauptthema der Sozialpass. Zwei weitere wichtige Themen war die „Durchführung eines gemeinsamen Umwelttages mit der Gemeinde Olbersdorf im Zittauer Westpark“ sowie die Einführung des City-Managers.
Feuerwehrleiter Herr Reichboldt verabschiedet
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde Herr Reichbodt mit einem Strauß Blumen vom Oberbürgermeister in den verdienten Ruhestand verabschiedet. Während seinen 45 …
weiterlesen "Mai 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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DIE LINKE forderte mit Zkm, dass die Stadt Zittau an Bürger, die hilfebedürftig sind und ihren Wohnsitz in Zittau haben, ab dem 01.09.2016 Sozialpässe ausgibt. Der Sozialpass dient zur Vorlage bei Einrichtungen, die Ermäßigungen für Passinhaber anbieten.
Mit 17 Ja-Stimmen wurde die Einführung des Sozialpasse beschlossen!
Damit sendet die Stadt Zittau, durch den Beschluss des Antrages der LINKEN und Zkm das positive Signal aus, dass sich der Stadtrat seiner Verantwortung bewusst und bereit ist, im Rahmen seiner Möglichkeiten für …
weiterlesen "Sozialpass wird eingeführt – DIE LINKE wirkt"
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Nachdem die Fraktion Zittau kann mehr (Zkm) einen Antrag zur Einführung eines Sozialpasses an den Stadtrat einbrachte, wurde der Änderungsantrag der LINKEN von der einreichenden Fraktion übernommen. Diesem wurde bereits im Verwaltungs- und Finanzausschuss sowie im Sozialausschuss mehrheitlich zugestimmt. Eine Einführung scheint nun mit Beschluss des Stadtrates am 26. Mai 2016 möglich.
weiterlesen "Einführung eines Sozialpasses in Zittau möglich"
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