Bürgerentscheid zum Markt – Ihre Stimme zählt!!

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1.978 Bürgerinnen und Bürger sprachen sich für die Möglichkeit aus, über die Nutzung des Marktplatzes – der „guten Stube“ der Stadt Zittau mitzuentscheiden. Am 13. März 2016 wird deshalb ein Bürgerentscheid stattfinden. Entscheiden Sie über die Frage: „Sind Sie dafür, dass mit der Fertigstellung seiner Sanierung der Zittauer Markt als Fußgängerbereich gewidmet wird mit Ausnahme der vorhandenen Fahrbahn auf der Westseite des Marktes?“ Ja oder Nein? Die Wahlberechtigung haben Sie bereits erhalten. Darauf finden Sie Ihr …
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Bericht über die Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau im Januar 2016

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Beginnen möchte ich mit einem gelungenen Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters (OB). Die Ehrung von vier aktiven Helfern für Asylsuchende war ein Höhepunkt. In diesem Jahr hat der OB am 27. Januar zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus eingeladen. DIE LINKE hat sich wie immer stark beteiligt. Positiv anzumerken ist, dass auch Vertreter von ZkM und der CDU Erfolgreich dem Aufruf des OB folgten. Stadtratssitzung Der Stadtrat dauerte diesmal nur vier Stunden. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss …
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Kurzinfo aus der Januar-Stadtratssitzung: DIE LINKE im Stadtrat Zittau wirkt

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Wie entwickelt sich unsere Stadt Darüber informierte Frau Kaiser von der Stadtentwicklung. Einige Fakten: Der Altersdurchschnitt beträgt bei Frauen 50 Jahre, bei Männern 46 Jahre. Die durchschnittliche Haushaltsgröße liegt bei 1,58 Personen. Ausländische Bevölkerung hat 3,6 Prozent Anteil an der Gesamtbevölkerung. Geschäftsordnung des Stadtrates geändert DIE LINKE stellte dazu drei Änderungsanträge. Diese wurden mehrheitlich angenommen. Haushaltsentwurf vorgestellt Die Stadt nimmt 47,4 Millionen Euro ein,…
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Bericht von der letzten Sitzung des Stadtrates Zittau im Jahr 2015

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Ursprünglich standen 22 Punkte am 17.12.2015 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Zwei Tagesordnungspunkte wurden bei Beginn der Sitzung durch den Oberbürgermeister zurückgezogen. Humboldt Center Zittau (Rewe) kann umgebaut und modernisiert werden Dafür machte der Stadtrat mit drei Beschlüssen den Weg frei. Aufwandspauschale angehoben Da seit dem Jahr 2007 die Aufwandspauschale für Stadt- und Ortschaftsräte nicht erhöht wurde, wurde dies nun auf Antrag der CDU/FFF und LINKE beschlossen. Ehrenamtliche…
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Kurzinformation über die letzte Sitzung des Stadtrates Zittau im Jahr 2015

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DIE LINKE im Stadtrat Zittau wirkt Bürgerbegehren zum Verkehr auf dem Zittauer Markt kommt am 13. März 2016 Endlich stellte der Stadtrat die Weichen, damit Sie als Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt – wie wir es als LINKE seit langem gefordert haben – selbst über das Parken auf dem Markt abstimmen können. Der Termin: 13. März 2016 – nutzen Sie ihr demokratisches Recht und stimmen Sie ab! Aufwandspauschale angehoben Da seit dem Jahr 2007 die Aufwandspauschale für Stadt- und Ortschaftsräte nicht …
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Bericht zur Sitzung des Stadtrates im November 2016

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Eine Tagesordnung die es in sich hatte: Ganze 5 Minuten waren für den Bericht des Oberbürgermeisters eingeplant – unrealistisch bei den Problemen, die zu meistern waren. Kernpunkt war für uns die Information, dass die Rechtsaufsicht des Landkreises den Bürgerentscheid als zulässig anerkannt hat (die SZ informierte dazu). Konsequenz einer erneuten Ablehnung durch den Stadtrat wäre die Durchführung des Bürgerentscheids durch den Landkreis mit der Erstattungspflicht der Kosten durch die Stadt. Weitere 10 Minuten waren für die …
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Kurzinfo aus der Novembersitzung des Stadtrates Zittau

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Bürgerbegehren zum Verkehr auf dem Zittauer Markt kommt Demokratie lebt vom mitmachen und einmischen. In den letzten Monaten haben wir als LINKE kritisiert, dass die Mehrheit des Stadtrates die Zittauer Bürger nicht über den Verkehr auf dem Zittauer Markt entscheiden lassen will. Nun hat die Kommunalaufsicht entschieden, dass das Bürgerbegehren kommt (wenn niemand dagegen Rechtsmittel einlegt). Eine richtige Entscheidung. Entscheidung zur Mandaukaserne vertagt Nachdem im Bürgerforum neue Konzeptideen für die Mandaukaserne vorgestellt…
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Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht in Zittau

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Mit einer ökumenischen Andacht in der Zittauer Marienkirche begann 18 Uhr das Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht in Zittau. Im Anschluss versammelten sich ca. 60 Menschen an der Gedenktafel, die an den ehemaligen Standort der Synagoge erinnert. Martina Schröter (ZKM) erinnerte mit ihren Worten daran, dass Frieden ein wichtiges Gut in unserer Zivilisation ist und alles getan werden sollte, dieses zu erhalten. Im Anschluss legte der Zittauer Oberbürgermeister einen Kranz für die Stadt Zittau an der Gedenktafel nieder. Ebenfalls …
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