demokratische Kontrolle

Demokratische Kontrolle Nachdem in den vergangenen Stadtratssitzungen kein Punkt „Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten“ auf der Tagesordnung stand, gab es diesen nun im Februar wieder. Dies war möglich, weil DIE LINKE darauf gedrungen hat. Die bisherige Begründung – nur verkürzte Sitzungen aufgrund der „Corona-Pandemie“ durchzuführen – konnte aufgrund der verbesserten Lage nicht mehr gelten. Das Fragerecht ist eine demokratische Kontrollmöglichkeit des Stadtrates um Verfahren zu hinterfragen. Umso wichtiger,…
weiterlesen "Februar 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"