Schwimmhalle Hirschfelde

Februar 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Demokratische Kontrolle Nachdem in den vergangenen Stadtratssitzungen kein Punkt „Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten“ auf der Tagesordnung stand, gab es diesen nun im Februar wieder. Dies war möglich, weil DIE LINKE darauf gedrungen hat. Die bisherige Begründung – nur verkürzte Sitzungen aufgrund der „Corona-Pandemie“ durchzuführen – konnte aufgrund der verbesserten Lage nicht mehr gelten. Das Fragerecht ist eine demokratische Kontrollmöglichkeit des Stadtrates um Verfahren zu hinterfragen. Umso wichtiger,…
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Februar 2020: Bericht vom ersten Teil der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Die Mitglieder der Linksfraktion werben für den 5. Lausitzer Friedensmarsch am 13. April 2020 in Cottbus. Die Überschrift verrät es schon, aufgrund der Uhrzeit wurde die Stadtratssitzung nicht mit der Behandlung aller Beschlussvorlagen beendet, sondern einige wurden auf den 3. März vertagt. 20 Punkte standen ursprünglich am 27. Februar 2020 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Beschlussvorlage „Aufhebung des Beschlusses zum Haushaltsstrukturkonzept der Großen Kreisstadt…
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