Stadtrat Zittau
Als „Gärten des Grauens“ hat der Naturschutzbund Deutschland die Schotterflächen vor den Häusern bezeichnet. Steingärten seien nur scheinbar pflegeleicht. Blätter fallen auf die steinernen Flächen und müssen abgesammelt werden, denn sonst siedeln sich in den Steinfugen wieder Gräser und Pflanzen an.
Unerwünschte Pflanzen machen sich auch dort schnell breit. Bekämpft werden sie dann oftmals mit Unkrautvernichtungsmitteln.
Darüber hinaus ist auch die Gestaltung eines Vorgartens mit flächiger Anschüttung von Schotter gemäß…
weiterlesen "Zittauer LINKE will „Gärten des Grauens“ verhindern"
weiterlesen "Zittauer LINKE will „Gärten des Grauens“ verhindern"
Zu Beginn einer jeden Stadtratsperiode steht die Besetzung von Positionen in den Ausschüssen und Aufsichtsräten an.
Bevor dies jedoch geschehen kann, wird ein Wahlfahren gewählt. Die Verwaltung schlug hier das Benennungsverfahren vor. Dies bedeutet, dass die Fraktionen ihre Vertreter nach dem Verhältnis des Wahlergebnisses benennen – es muss nicht gewählt werden.
Für die Aufsichtsräte, in denen DIE LINKE und die Freien Bürger aufgrund des Wahlergebnisses nicht vertreten sein sollten, beantragten wir eine Wahl der Mitglieder. Dies halten wir für …
weiterlesen "Stadtratsperiode beginnt"
weiterlesen "Stadtratsperiode beginnt"
Einen Monat nach der Kommunalwahl wurde durch den nicht mehr legitimierten Stadtrat mit den Stimmen von CDU / der Oberbürgermeisterfraktion ZKM und der Fraktion SPD / Grüne das Haushaltsstrukturkonzept der Großen Kreisstadt Zittau für 2019 ff. beschlossen.
Der Antrag der Linksfraktion die Beschlussvorlagen bis zur 1. Sitzung des neu gewählten Stadtrates zurückzustellen wurde abgelehnt. Einziges Argument der Verwaltung war die Vermeidung der Verlängerung der „Haushaltslosen Situation“. Kritik an den vorgelegten Dokumenten wurde mit einem …
weiterlesen "Mit den Folgen müssen andere klarkommen"
weiterlesen "Mit den Folgen müssen andere klarkommen"
Nach Ansicht der LINKEN im Zittauer Stadtrat sollten sich Kommunalpolitiker um Transparenz in ihrer politischen Arbeit bemühen. Die Stadtratssitzungen sind zwar öffentlich und können besucht werden, jedoch ist dies für viele Bürgerinnen und Bürger sehr aufwändig oder evtl. körperlich auch gar nicht möglich.
Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion im Zittauer Stadtrat: Deshalb beantragt die Fraktion DIE LINKE., dass der Oberbürgermeister beauftragt wird, die rechtlichen und technischen …
weiterlesen "LINKE beantragt Prüfung von Liveübertragung der Ratssitzungen im Internet"
weiterlesen "LINKE beantragt Prüfung von Liveübertragung der Ratssitzungen im Internet"
19 Punkte standen ursprünglich am 14. Dezember 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Bestellung eines Geschäftsführers für die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft“ und der „Baubeschluss Innere Weberstraße“ die wichtigsten Themen.
Südstraße
Durch das Kinder- und Jugendparlament wurde unser Fraktionsvorsitzender Jens Hentschel-Thöricht gebeten, sich für eine weitere sichere Überquerungsmöglichkeit der Südstraße in Höhe der Schliebenstraße …
weiterlesen "Dezember 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
weiterlesen "Dezember 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
19 Punkte standen am 22. November 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Beschlussvorlage „Beschluss der Großen Kreisstadt Zittau zur Übernahme eines gesonderten Gesellschafterzuschusses an die Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH“ das wichtigste Thema.
DIE LINKE im Stadtrat fordert Fußgängerüberweg auf der Südstraße
Mehrfach regte DIE LINKE im Stadtrat einen Fußgängerüberweg auf der Zittauer Südstraße in Höhe des Netto Marktes an.
Gerade ältere Menschen…
weiterlesen "November 2018: Bericht von der Sitzung Teil 1 des Stadtrates Zittau"
weiterlesen "November 2018: Bericht von der Sitzung Teil 1 des Stadtrates Zittau"
Nachdem es die Mitglieder des Technischen und Vergabeausschusses der Stadt Zittau am
15. November 2018 ablehnten, einen Baubeschluss zur Sanierung der Inneren Weberstraße zu treffen, fordert DIE LINKE im Stadtrat Zittau, dass dieser – gegebenenfalls mit Veränderungen – durch die Mehrheit des Stadtrates getragen wird.
Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion: „Da ein solcher Beschluss das Bild unserer Innenstadt auf Jahre prägen wird, sollte dieser auch durch die Mehrheit des Stadtrates getragen …
weiterlesen "LINKE im Zittauer Stadtrat fordert Baubeschluss im Stadtrat zu behandeln"
weiterlesen "LINKE im Zittauer Stadtrat fordert Baubeschluss im Stadtrat zu behandeln"