Am Dienstag, den 10. Mai 2016, stellen die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau die aktuellen Planungen der Stadt zum Verkehrskonzept für die Innenstadt vor. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen, sich an diesem Termin über die Pläne der Stadt zu informieren. Die Veranstaltung wird 10 Uhr im Büro der LINKEN, Äußere Weberstraße 2 in Zittau mit der Vorstellung der Pläne eröffnet. Im Anschluss sind Ihre Anregungen und Hinweise zur innerstädtischen Verkehrsführung gefragt.
Nach sechs Stunden Sitzungsdauer wurde die Stadtratssitzung am 31. März 2016 unterbrochen. Die Sitzung wurde am 7. April 2016 fortgesetzt um die offenen Beschlussanträge zu behandeln.
weiterlesen "Bericht von der Fortsetzung der Märzsitzung des Stadtrates Zittau"
Ursprünglich standen 26 Punkte am 31.03.2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Da wichtige Themen wie der Haushalt und die Hauptsatzung auf der Tagesordnung standen, begann der Stadtrat bereits 16 Uhr – eine Stunde früher. Dennoch reichte die Zeit nicht um alle Beschlussvorlage zu beraten. Die Sitzung mit den noch offenen Beschlussvorlagen wird am 7. April fortgesetzt.
weiterlesen "Bericht von der Märzsitzung des Stadtrates Zittau"
in Kindertagesstätten investieren – Dank Zkm und SPD/Grüne leider nicht Wie versprochen hat DIE LINKE in der Haushaltsdiskussion beantragt, 50.000 Euro in Kindertagesstätten zu investieren. Bei den hohen Sanierungsrückstau wäre dies ein wichtiger Schritt gewesen. Leider fehlten dafür 2 Stimmen. Der Antrag wurde hauptsächlich durch Zkm und SPD/Grüne abgelehnt. Markt wird belebt Das Marktwesen sollte mit einer halben Stelle personell aufgestockt werden. Unser  Ziel ist es, die „gute Stube“ der Stadt …
weiterlesen "DIE LINKE für Investitionen in Kindertagesstätten und für Belebung des Marktes"
Vor wenigen Tagen wurde Jens Thöricht, Fraktionschef der LINKEN im Zittau Stadtrat, in seiner monatlich stattfindenden Bürgersprechstunde von einem sehbehinderten Menschen auf ein Sicherheitsproblem an der Fußgängerampel Bahnhofstraße – Bahnhofsvorplatz angesprochen.
weiterlesen "Verkehrssicherheit erhöht"
Da der „Weinaupark im Herzen der Stadt Zittau“ genau wie der zum Spazieren einladende „Oybiner See“ unauffindbar ist, fordert DIE LINKE im Stadtrat Zittau, genau wie die FUW/FBZ/FDP – Fraktion (FFF), die Einstellung der Verteilung der Imagebroschüre. „Wir schließen uns dem entsprechenden Antrag der FFF-Fraktion an und fordern gemeinsam die Einstellung der weiteren Verteilung der Broschüre sowie die Prüfung dienstrechtlicher Konsequenzen für die verantwortlichen Mitarbeiter. …
weiterlesen "DIE LINKE spricht sich im Stadtrat wie FFF für Verteilungsstopp der Zittauer Imagebroschüre aus"
Ursprünglich standen 17 Punkte am 25.02.2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Zwei Tagesordnungspunkte wurden bei Beginn der Sitzung durch den Oberbürgermeister zurückgezogen. Der Grund dafür war, dass diese noch nicht in den entsprechenden Fachausschüssen vorberaten waren.
weiterlesen "Bericht von der Februarsitzung des Stadtrates Zittau"
erste Lesung des Haushaltentwurfes Während der Freistaat Sachsen Steuermehreinnahmen in Millionenhöhe hat, fehlt es den Kommunen an Geld. Deshalb soll Zittau sparen. DIE LINKE spricht sich u.a. deutlich gegen eine Reduzierung der Vereinsförderung, gegen Kürzung bei den Kameradschaftskassen der Feuerwehr und gegen eine Grundsteuererhöhung aus. Wir werben u.a. für einen Investzuschuss für die Kindertagesstätten und für eine bessere finanzielle Ausstattung für die Arbeit der …
weiterlesen "Kurzinfo aus der Februarsitzung des Stadtrates: DIE LINKE mit konkreten Ideen für den Haushalt"